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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Bestellung einer Schriftführung und Stellvertretung
• 2.
  Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
• 3.
  Fragen der Einwohner
• 4.
  Zur Geschäftsordnung
• 4.1
  Prüfung der Einladung
• 4.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 4.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 4.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 5.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.12.2025
• 6.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 7.
  Änderung der Zuständigkeitsordnung

  Zur Vorlage · 18/163 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste, der Fraktion FPD/Freie Wähler und der Gruppe Die PARTEI und des Einzelratsmitglied
  • 04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei fünf Gegenstimmen (2 x Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 1x FDP / Freie Wähler Fraktion, 1 x Die Linke Liste, 1 x Die Partei)
  • 28.01.2026 · Personalausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
  • 28.01.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
  • 27.01.2026 · Sozialausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
  • 26.01.2026 · Schulausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenbei einer Enthaltung der FDP/Freie Wähler Fraktion undeiner Enthaltung der Gruppe DIE PARTEI
  • 23.01.2026 · Sportausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenbei einer Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste undzwei Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • 22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei fünf Gegenstimmen (2 x Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 1x FDP / Freie Wähler Fraktion, 1 x Die Linke Liste, 1 x Die Partei)
• 8.
  Bürgerantrag Nr. 1827 - Instandsetzung Desinfektionsspender

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 9.
  Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz

  Zur Vorlage · 18/213 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 26.01.2026 · Schulausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 10.
  Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten

  Zur Vorlage · 18/208 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 26.01.2026 · Schulausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 11.
  Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 12.
  Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden

  Zur Vorlage · 18/210 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 28.01.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 13.
  Bericht zu Asylbewerberunterkünften

  Zur Vorlage · 18/211 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 03.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Sozialausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 14.
  Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen

  Zur Vorlage · 18/218 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 15.
  Bericht zu Baumaßnahmen im Freizeitpark

  Zur Vorlage · 18/212 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 16.
  Beteiligungsbericht 2024

  Zur Vorlage · 18/233 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 17.
  Vertreter der Stadt in den Organen der Linksniederrheinischen Entwässerungs- Genossenschaft -LINEG- (Körperschaft des öffentlichen Rechts)

  Zur Vorlage · 18/237 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
  • 02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 18.
  Berichterstattung für den Rat
• 19.
  Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
• 20.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• II.
  Nichtöffentliche Sitzung
• 1.
  Zur Geschäftsordnung
• 1.1
  Prüfung der Einladung
• 1.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 1.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 1.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 2.
  Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 08.12.2025
• 3.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 3.1
  Berichterstattung Feuerwehr
• 4.
  Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 5.
  Übersicht über die Geschäftsführerverträge der städtischen Beteiligungen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 6.
  Umsetzung eines Grundstückskaufvertrags angesichts aktualisierter Planungen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 7.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 8.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 9.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 10.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB und dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 11.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 12.
  Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Fraktion Die Linke Liste)
• 13.
  Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
• 14.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen