Sitzungsvorlage
Änderung der Zuständigkeitsordnung
🟢 Beschlossen 11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) · Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste, der Fraktion FPD/Freie Wähler und der Gruppe Die PARTEI und des Einzelratsmitglied
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Beratungsfolge
- 11.02.2026Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste, der Fraktion FPD/Freie Wähler und der Gruppe Die PARTEI und des Einzelratsmitglied
- 04.02.2026Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 02.02.2026Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei fünf Gegenstimmen (2 x Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 1x FDP / Freie Wähler Fraktion, 1 x Die Linke Liste, 1 x Die Partei)
- 28.01.2026Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
- 28.01.2026Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
- 27.01.2026Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 26.01.2026Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenbei einer Enthaltung der FDP/Freie Wähler Fraktion undeiner Enthaltung der Gruppe DIE PARTEI
- 23.01.2026Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenbei einer Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste undzwei Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 22.01.2026Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen