Hauptausschuss (2. Sitzung)

04.02.2026, 16:00 – 04.02.2026, 16:35 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.12.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2026
Zur Vorlage · 18/242 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung)
6.
Kenntnisnahme des Bewilligungsbescheides des Landes NRW "Anteilige Entschuldung von Kommunen im Land NRW" gem. Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)
Zur Vorlage · 18/225 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung)
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung)
Satzungsangelegenheiten
7.
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Zur Vorlage · 18/163 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste, der Fraktion FPD/Freie Wähler und der Gruppe Die PARTEI und des Einzelratsmitglied
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei fünf Gegenstimmen (2 x Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 1x FDP / Freie Wähler Fraktion, 1 x Die Linke Liste, 1 x Die Partei)
28.01.2026 · Personalausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
28.01.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
27.01.2026 · Sozialausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
26.01.2026 · Schulausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenbei einer Enthaltung der FDP/Freie Wähler Fraktion undeiner Enthaltung der Gruppe DIE PARTEI
23.01.2026 · Sportausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenbei einer Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste undzwei Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
Personalangelegenheiten
8.
Neuorganisation des Fachbereiches 5
Zur Vorlage · 18/227 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
18.03.2026 · Hauptausschuss (3. Sitzung)
13.03.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
11.03.2026 · Personalausschuss (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
28.01.2026 · Personalausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
28.01.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
9.
Besetzung des Preisgerichts zum Architektenwettbewerb für die geplante An- und Umbaumaßnahme „Weißes Haus“
Zur Vorlage · 18/229 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung)
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung)
Sonstige Angelegenheiten
10.
Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. auf Bezuschussung der Frauenberatungsstelle für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 18/221 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
27.01.2026 · Sozialausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
11.
Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen Maßnahmen
Zur Vorlage · 18/243 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
03.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich beschlossen mit einer Gegenstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
14.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.12.2025
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Grundstücksangelegenheiten
4.

Verpachtung einer landwirtschaftlichen Fläche in der Gemarkung Repelen (Anschlussnutzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
Sonstige Angelegenheiten
5.

Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 Euro aufgrund von Insolvenzverfahren
6.

Aufträge im Fachbereich 8 mit einem Auftragswert größer als 25.000 € im 2. Halbjahr 2025
7.

Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€
8.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
9.

Anträge und Anfragen
10.

Sonstiges