Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.05.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 18/365 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 6.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und SportstättenZur Vorlage · 18/396 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 7.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 18/397 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 8.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 18/398 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 9.Bericht zu Baumaßnahmen im FreizeitparkZur Vorlage · 18/400 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 10.Bericht zu AsylbewerberunterkünftenZur Vorlage · 18/399 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 11.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 18/401 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 12.Sachstandsbericht über die Digitalisierung im zentralen Gebäudemanagement (zgm)Zur Vorlage · 18/437 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 13.Sachstand zur DigitalisierungZur Vorlage · 18/480 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 14.Grundschule Adolf-Reichwein - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung zur ErweiterungZur Vorlage · 18/340 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 15.Gesamtschule Anne-Frank - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung (Baubeschluss)Zur Vorlage · 18/402 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 16.Schulraumplanung Gebrüder-Grimm-GrundschuleZur Vorlage · 18/473 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 17.Klimaschutzkonzept 2025 – Beschluss des Konzeptes und AktionsplansZur Vorlage · 18/415 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, bei Enthaltung der FDP-Fraktion und Gegenstimmen der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke Liste.
- 18.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbHZur Vorlage · 18/438 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 19.Mittelbereitstellung für das Comedy Arts Festival ab 2027Zur Vorlage · 18/449 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
- 20.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöRZur Vorlage · 18/454 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 21.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2026Zur Vorlage · 18/466 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 22.Berichterstattung für den Rat
- 23.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 24.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 25.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.05.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.ES Event-Service Niederrhein eG Änderung der SatzungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 5.Moers Marketing GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen, bei Enthaltung der FDP-Fraktion
- 6.wir4-Agentur für Wirtschafts- und Strukturförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG Jahresabschluss zum 31.12.2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.I. Quartalsbericht 2026 städtischer BeteiligungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
- 9.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG - NIAG - Jahresabschluss zum 31.12.2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Jahresabschluss zum 31.12.2025Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung KapellenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 12.Ankauf unbebauter Grundstücke in der Gemarkung VinnErgebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 13.Erwerb von Gesellschaftsanteilen an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co.Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 15.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 16.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
- 17.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 18.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 19.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 20.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 21.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 22.Kenntnisnahme einer Abwendungsvereinbarung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 23.Kenntnisnahme einer Abwendungsvereinbarung über die Ausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
- 24.Anträge und Anfragen an die Verwaltung
- 25.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen