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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.06.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von EntgeltenZur Vorlage · 18/569 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/569 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Grafschafter Museum informiert den Kulturausschuss über Ausnahmeregelungen bei der Festsetzung von Entgelten. Grundlage hierfür ist ein Ratsbeschluss vom 14. Juli 2004, der es den zuständigen Beigeordneten ermöglicht, in Einzelfällen Entgelte für Sonderveranstaltungen und -aktionen per Verfügung festzusetzen, wobei der Fachausschuss zeitnah zu informieren ist.
Im Rahmen des Mittelalter-Weihnachtsmarktes, der von Moers Marketing vom 26. bis 29. November 2026 auf dem Schlossplatz stattfindet, verzichtet das Museum an den vier Veranstaltungstagen auf die Erhebung von Eintrittsgeldern während der regulären Öffnungszeiten. Ziel dieser Maßnahme ist die Steigerung der Attraktivität der Veranstaltung.
Ein zweiter Punkt betrifft die Veranstaltung „Magisches Moers – Weihnachtszauber mit Charles Dickens“ am 12. und 13. Dezember 2026. In diesem Rahmen plant das Stadtmarketing die Platzierung von Kunsthandwerkern und Händlern mit empfindlicher Ware im Innenbereich des Schlosses sowie die Durchführung thematischer Lesungen. Um den Zugang zu den im Schloss befindlichen Ständen für die Besuchenden zu gewährleisten, wird auch hier auf die Erhebung von Eintrittsgeldern während der regulären Öffnungszeiten an diesen zwei Tagen verzichtet. Der Kulturausschuss wird im Termin am 23. September 2026 über diesen Bericht zur Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 6.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 18/539 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/539 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit einem Bericht über aktuelle Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen in Moers. Der vorliegende Bericht dient der Information über den Sachstand der geplanten und durchgeführten Arbeiten.
Im Fokus der Vorlage steht die Maßnahme am Weißen Haus, welche den Umbau und die Sanierung des Gebäudes umfasst. Details zu den spezifischen baulichen Veränderungen sind in der Anlage der Vorlage aufgeführt, wobei der Schwerpunkt auf dem Umbau des Theaters liegt. Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen werden im Rahmen des Sachstandsberichts wie gewohnt dargestellt.
Die Vorlage ist für die Beratungsfolge in den zuständigen Gremien vorgesehen. Im Kulturausschuss ist die Kenntnisnahme des Berichts für die Sitzung am 23. September 2026 vorgesehen. Im Anschluss soll der Bericht auch im Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen und Liegenschaften zur Kenntnisnahme vorgelegt werden, wobei hier der Termin für die Sitzung auf den 5. Oktober 2026 festgesetzt ist.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 7.2. Quartalsbericht 2026 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/559 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung (EBB) legt für das zweite Quartal 2026 einen finanziellen Zwischenstatus vor. Der ausgewiesene Verlust der EBB beläuft sich auf rund 4,14 Millionen Euro. Dieser Wert liegt etwa 327.000 Euro unter dem veranschlagten Verlust, was einer positiven Abweichung vom Wirtschaftsplan von rund 7 % entspricht. Während die Einnahmen aufgrund geringerer Landesfördermittel im Bereich der Volkshochschule und der Fachstelle für Demokratie unter dem Plan liegen, werden die geringeren Ausgaben, unter anderem durch Vakanzen und Krankheitsfälle im Personalbereich, dadurch kompensiert.
Die verschiedenen Geschäftsbereiche weisen unterschiedliche Entwicklungen auf. Im Bereich Museum liegt der Verlust mit 671.000 Euro deutlich unter dem Plan, wobei die Einhaltung des Wirtschaftsplans für das Gesamtjahr erwartet wird. Das Kulturbüro verzeichnet einen Zuschussbedarf von etwa 175.000 Euro, was leicht über dem Plan liegt. Die Fachstelle für Demokratie weist einen Zuschussbedarf von 34.000 Euro auf und liegt damit unter dem Ansatz.
Der Geschäftsbereich Musik zeigt mit einem Gesamtergebnis von 930.000 Euro eine geringfügige Abweichung vom Planansatz. Innerhalb der Musikschule liegen die Verluste über dem Plan, während die Sparte JeKits ein positives Ergebnis erzielt. Die Volkshochschule weist einen Verlust von rund 634.000 Euro aus, was unter dem veranschlagten Wert liegt. Grund für geringere Einnahmen sind gekürzte Landesfördermittel sowie veränderte Zugangsmöglichkeiten zu Sprachkursen. Der Geschäftsbereich Bibliothek weist einen Zuschussbedarf von rund 1,38 Millionen Euro auf, der unter dem veranschlagten Quartalsverlust liegt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 8.Jahresabschluss 2025 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/558 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/558 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers befasst sich mit dem Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2025. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresabschluss sowie den Geschäftsbericht zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt Moers zur Entscheidung empfiehlt.
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2025 weist eine Bilanzsumme von rund 3,94 Millionen Euro auf. Das Ergebnis weist einen Jahresfehlbetrag vor Verlustübernahme in Höhe von etwa 8,59 Millionen Euro aus, welcher durch die Stadt Moers ausgeglichen werden soll. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2025 liegt der Fehlbetrag um rund 131.000 Euro unter der Prognose, während er das Vorjahresergebnis um etwa 580.000 Euro übersteigt. Die Abweichung vom Plan wird auf höhere Einnahmen und Personalvakanzen zurückgeführt, wobei Nachzahlungen und Rückstellungen für Betriebskosten des Hanns-Dieter-Hüsch Bildungszentels in Höhe von rund 241.000 Euro die positive Differenz verringerten.
Der Abschluss wurde durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft, wobei keine Beanstandungen festgestellt wurden. Aufgrund gesetzlicher Änderungen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements wird statt eines Lageberichts ein Geschäftsbericht vorgelegt. Zudem wird dem Betriebsausschuss und den Betriebsleitungen für das Geschäftsjahr 2025 Entlastung erteilt. Die Beratung im Kulturausschuss ist für den 23. September 2026 angesetzt, die Entscheidung im Rat erfolgt am 14. Oktober 2026.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 9.Wirtschaftsplan 2027 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/568 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Moers soll den Wirtschaftsplan 2027 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) beschließen. Die Vorlage umfasst die Gewinn- und Verlustrechnung, den Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenplan sowie die mittelfristige Ergebnisplanung für die Jahre 2028 bis 2031. Die Stadt Moers garantiert dabei die Übernahme des erwarteten Jahresfehlbetrages für das Jahr 2027.
Die EBB umfasst die Geschäftsbereiche Musik, Museum, Volkshochschule und Bibliothek. Im Wirtschaftsplan 2027 wird ein Anstieg des Zuschussbedarfs um 229.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr ausgewiesen. Als Ursachen werden steigende Personalkosten durch tarifliche Entwicklungen sowie höhere Gebäudekosten genannt. Während die Mietkosten für das Hanns-Dieter-Hüsch-Bildungszentrum sinken, steigen die Betriebskosten dort um etwa 67.000 Euro. Zudem werden die Kosten für die Reinigung des Museums im Schloss nun direkt über die EBB abgewickelt.
Auf der Einnahmenseite wird ein Rückgang von rund 92.000 Euro gegenüber dem Vorjahr erwartet, was priman auf Fördermittelkürzungen bei der Volkshochschule und geringere Einnahmen bei Integrationskursen zurückzuführen ist. Dem steht eine Einnahmensteigerung bei der Musikschule durch höhere Entgelte gegenüber. Effizienzmaßnahmen, wie die Zusammenführung von Verwaltungsbereichen der Bibliothek und der Volkshochschule, sollen langfristig zur Stabilisierung beitragen. Die geplanten Investitionen dienen der Aufrechterhaltung des Betriebs, etwa für die EDV-Erneuerung oder die Anschaffung von Musikinstrumenten.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 10.Entgeltordnung der vhs Moers - Kamp-LintfortZur Vorlage · 18/503 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 18/503 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung sieht eine Anpassung der Entgeltordnung der Volkshochschule Moers-Kamp-Lintfort vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss dem Rat der Stadt Moers eine Zustimmung zur neuen Entgeltordnung mit Wirkung zum Frühjahrssemester 2027 empfiehlt.
Die Verwaltung begründet die Neugestaltung mit gestiegenen Personal-, Miet- und Energiekosten sowie der Notwendigkeit, zur Konsolidierung der Finanzen im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes beizutragen. Geplant ist eine Erhöhung der Entgelte um etwa 5 %. Während die Gebühren für verschiedene Kursbereiche steigen sollen, bleibt der Bereich der Bildungsurlaube unverändert. Zudem wird der Bereich Deutsch als Fremdsprache nun ausdrücklich in der Entgeltordnung aufgeführt. Die bestehenden Möglichkeiten zur Geltendmachung von Ermäßigungen bleiben bestehen.
Durch die Anpassung werden bei gleichbleibenden Teilnehmerzahlen Mehreinnahme in Höhe von 30.000 Euro erwartet. Der Entwurf der neuen Entgeltordnung wurde bereits vom vhs-Beirat einstimmig befürwortet. Die Beratung im Kulturausschuss ist für den 23. September 2026 angesetzt, die Entscheidung im Rat für den 14. Oktober 2026 vorgesehen. Parallel dazu erfolgt die Behandlung des Entwurfs im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Stadt Kamp-Lintfort im September 2026.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 11.Neue Schul- und Schulgebührenordnung ab dem 01.01.2027.Zur Vorlage · 18/513 · Sitzungsvorlage
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Die Verwaltung der Stadt Moers hat eine Sitzungsvorlage zur Neufassung der Schul- und Schulgebührenordnung der Moerser Musikschule vorgelegt. Die Neuregelung soll zum 1. Januar 2027 in Kraft treten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss diese Änderung dem Rat der Stadt Moers zur Entscheidung empfiehlt.
Die Überarbeitung umfasst sowohl sprachliche als auch inhaltliche und rechtliche Anpassungen. Ein wesentlicher Punkt ist die einheitliche Verwendung des Begriffs „Gebühr“ anstelle von „Schulgeld“, um der öffentlich-rechtlichen Natur der Musikschule Rechnung zu tragen. Rein redaktionelle Änderungen dienen der sprachlichen Klarheit und der einheitlichen Terminologie.
Inhaltliche Änderungen betreffen unter anderem die Erweiterung des pädagogischen Auftrags um die Förderung von Lern-, Denk-, Kommunikations- und Sozialkompetenzen. Rechtlich wurden die Regelungen zur Aufsichtspflicht sowie zur Haftung bei Projekten, die durch externe Leitende durchgeführt werden, präzisiert. Zudem wurde die Regelung zur Miete schuleigener Instrumente um den Hinweis auf den erforderlichen Mietvertrag ergänzt. Auch die Bedingungen für einen Unterrichtsausschluss wurden konkretisiert, unter anderem durch den Verweis auf die dritte Mahnung bei Zahlungsverzug. Die Neuregelung der Schulordnung wurde in Zusammenarbeit mit dem Justiziariat der Stadt Moers entwickelt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 12.Jahresbericht Grafschafter Museum 2025Zur Vorlage · 18/567 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 18/567 der Bürgermeisterin befasst sich mit dem Jahresbericht des Grafschafter Museums für das Jahr 2025. Die Vorlage wurde von der ersten Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung erstellt und dient der Vorlage im Kulturausschuss.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Kulturausschuss den vorliegenden Jahresbericht des Museums zum Termin am 23. September 2026 zur Kenntnis nimmt. Der Bericht selbst ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind keine Veränderungen oder Kosten durch die bloße Kenntnisnahme des Berichts zu verzeichnen. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 13.Jahresbericht des Kulturbüros 2025Zur Vorlage · 18/560 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/560 der Bürgermeisterin aus dem Dezernat I dient der Vorlage des Jahresberichts des Kulturbüros für das Jahr 2025 im Kulturausschuss. Die Vorlage wurde durch die erste Betriebsleiterin des Kulturbüros erstellt und ist für die Sitzung am 23. September 2026 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Beschlussvorschlag, den Jahresbericht des Kulturbüros für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Der entsprechende Bericht ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Aus der Sitzungsvorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Kenntnisnahme im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung)
- 14.Berichterstattung für den Rat
- 15.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 16.Anträge und Anfragen von Mitgliedern