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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.06.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von EntgeltenZur Vorlage · 18/569 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/569 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Grafschafter Museum informiert den Kulturausschuss über Ausnahmeregelungen bei der Festsetzung von Entgelten. Grundlage hierfür ist ein Ratsbeschluss vom 14. Juli 2004, der es den zuständigen Beigeordneten ermöglicht, in Einzelfällen Entgelte für Sonderveranstaltungen und -aktionen per Verfügung festzusetzen, wobei der Fachausschuss zeitnah zu informieren ist.
Im Rahmen des Mittelalter-Weihnachtsmarktes, der von Moers Marketing vom 26. bis 29. November 2026 auf dem Schlossplatz stattfindet, verzichtet das Museum an den vier Veranstaltungstagen auf die Erhebung von Eintrittsgeldern während der regulären Öffnungszeiten. Ziel dieser Maßnahme ist die Steigerung der Attraktivität der Veranstaltung.
Ein zweiter Punkt betrifft die Veranstaltung „Magisches Moers – Weihnachtszauber mit Charles Dickens“ am 12. und 13. Dezember 2026. In diesem Rahmen plant das Stadtmarketing die Platzierung von Kunsthandwerkern und Händlern mit empfindlicher Ware im Innenbereich des Schlosses sowie die Durchführung thematischer Lesungen. Um den Zugang zu den im Schloss befindlichen Ständen für die Besuchenden zu gewährleisten, wird auch hier auf die Erhebung von Eintrittsgeldern während der regulären Öffnungszeiten an diesen zwei Tagen verzichtet. Der Kulturausschuss wird im Termin am 23. September 2026 über diesen Bericht zur Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 6.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 18/539 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/539 des Zentralen Gebäudemanagements befasst sich mit einem Bericht über aktuelle Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen in Moers. Der vorliegende Bericht dient der Information über den Sachstand der geplanten und durchgeführten Arbeiten.
Im Fokus der Vorlage steht die Maßnahme am Weißen Haus, welche den Umbau und die Sanierung des Gebäudes umfasst. Details zu den spezifischen baulichen Veränderungen sind in der Anlage der Vorlage aufgeführt, wobei der Schwerpunkt auf dem Umbau des Theaters liegt. Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen werden im Rahmen des Sachstandsberichts wie gewohnt dargestellt.
Die Vorlage ist für die Beratungsfolge in den zuständigen Gremien vorgesehen. Im Kulturausschuss ist die Kenntnisnahme des Berichts für die Sitzung am 23. September 2026 vorgesehen. Im Anschluss soll der Bericht auch im Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen und Liegenschaften zur Kenntnisnahme vorgelegt werden, wobei hier der Termin für die Sitzung auf den 5. Oktober 2026 festgesetzt ist.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 7.2. Quartalsbericht 2026 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/559 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/559 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) enthält den zweiten Quartalsbericht für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2026. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Bericht über die wirtschaftliche Situation zur Kenntlichnahme annimmt.
Der ausgewiesene Verlust der EBB beläuft sich auf 4.144.979,35 Euro, was einer positiven Abweichung vom Wirtschaftsplan von etwa 7 % entspricht. Die Personalkosten liegen um rund 240.000 Euro unter dem Ansatz. Innerhalb der verschiedenen Geschäftsbereiche weist das Museum einen Verlust von 671.000 Euro auf, was einer Abweichung von etwa 16 % unter dem Plan entspricht. Das Kulturbüro verzeichnet einen Zuschussbedarf von rund 175.000 Euro, während die Fachstelle für Demokratie einen Bedarf von 34.000 Euro unter dem Ansatz aufweist. Der Geschäftsbereich Musik zeigt eine Abweichung von 1 % zum Plan, und die Volkshochschule verzeichnet einen Verlust von rund 634.000 Euro. Der Zuschussbedarf der Bibliothek liegt bei rund 1.384.000 Euro.
Die Gesamterträge liegen um etwa 34.000 Euro unter dem Quartalsansatz, was auf geringere Lesergebühren, Säumnisentgelte und Nonbook-Erträge zurückzuführen ist. Dem stehen geringere Personalkosten in Höhe von rund 112.000 Euro gegenüber, die durch Vakanzen und Langzeiterkrankungen entstehen. Das Stadtarchiv weist eine positive Abweichung auf, wobei der Verlust von rund 233.000 Euro etwa 13 % unter dem veranschlagten Quartalsverlust liegt. Die Einnahmen im Archiv weichen um 3 Euro negativ vom Plan ab, während die Personalkosten um 31.000 Euro unter dem Ansatz liegen. Ursächlich hierfür sind Rückstellungen für eine Beamtin sowie eine befristete Stundenreduzierung einer Mitarbeiterin. Die finanziellen Angaben basieren auf dem Wirtschaftsplan 2026.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen - 8.Jahresabschluss 2025 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/558 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/558 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers befasst sich mit dem Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2025. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresabschluss sowie den Geschäftsbericht zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt Moers zur Entscheidung empfiehlt.
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2025 weist eine Bilanzsumme von rund 3,94 Millionen Euro auf. Das Ergebnis weist einen Jahresfehlbetrag vor Verlustübernahme in Höhe von etwa 8,59 Millionen Euro aus, welcher durch die Stadt Moers ausgeglichen werden soll. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2025 liegt der Fehlbetrag um rund 131.000 Euro unter der Prognose, während er das Vorjahresergebnis um etwa 580.000 Euro übersteigt. Die Abweichung vom Plan wird auf höhere Einnahmen und Personalvakanzen zurückgeführt, wobei Nachzahlungen und Rückstellungen für Betriebskosten des Hanns-Dieter-Hüsch Bildungszentels in Höhe von rund 241.000 Euro die positive Differenz verringerten.
Der Abschluss wurde durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft, wobei keine Beanstandungen festgestellt wurden. Aufgrund gesetzlicher Änderungen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements wird statt eines Lageberichts ein Geschäftsbericht vorgelegt. Zudem wird dem Betriebsausschuss und den Betriebsleitungen für das Geschäftsjahr 2025 Entlastung erteilt. Die Beratung im Kulturausschuss ist für den 23. September 2026 angesetzt, die Entscheidung im Rat erfolgt am 14. Oktober 2026.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 9.Wirtschaftsplan 2027 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 18/568 · Sitzungsvorlage
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Die Sitzungsvorlage 18/568 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) behandelt den Wirtschaftsplan 2027 sowie die mittelfristige Ergebnisplanung für den Zeitraum von 2028 bis 2031. Der Kulturausschuss soll dem Rat die Billigung des Wirtschaftsplans, der Gewinn- und Verlustrechnung, des Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenplans empfehlen. Zudem wird die Übernahme des erwarteten Jahresfehlbetrages 2027 durch die Stadt Moers zur Beschlussfassung vorgelegt.
Der finanzielle Zuschussbedarf erhöht sich insgesamt um 229.000 Euro, was auf gestiegene Personalkosten um 128.000 Euro und höhere Gebäudekosten um 67.000 Euro zurückzuführen ist. Während die Einnahmen um 92.000 Euro sinken, werden Minderinnahmen bei Integrationskursen in Höhe von 138.000 Euro durch Zuwächse bei der Musikschule um 60.000 Euro teilweise ausgeglichen. Der Gesamtzuschussbedarf beläuft sich auf 1.710.000 Euro für Pflichtleistungen und 3.582.000 Euro für die Kernverwaltung, wobei für die Sparte MMS ein Bedarf von 1.619.000 Euro veranschlagt ist.
Innerhalb der Geschäftsbereiche wird für den Bereich Musik ein Jahresfehlbetrag von etwa 99.000 Euro erwartet. Das Grafschafter Museum weist einen sinkenden Zuschussbedarf um etwa 6.000 Euro aus, wobei Mietkosten von 344.000 Euro und Managemententgelte an das Zentrale Gebäudemanagement in Höhe von 393.000 Euro anfallen. Die Fachstelle für Demokratie benötigt einen Zuschuss von rund 139.000 Euro. Weitere veranschlagte Zuschussbedarfe bestehen für das Kulturbüro (335.000 Euro), die Volkshochschule (1.321.000 Euro), das Stadtarchiv (540.000 Euro) und die Bibliothek (3.141.000 Euro). Im Personalbereich sind Stellenumwandlungen, Stundenreduzierungen sowie die Übernahme von Reinigungsaufgaben durch das Museum und Aufgaben durch die EBB vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 10.Entgeltordnung der vhs Moers - Kamp-LintfortZur Vorlage · 18/503 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 18/503 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung sieht eine Anpassung der Entgeltordnung der Volkshochschule Moers-Kamp-Lintfort vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss dem Rat der Stadt Moers eine Zustimmung zur neuen Entgeltordnung mit Wirkung zum Frühjahrssemester 2027 empfiehlt.
Die Verwaltung begründet die Neugestaltung mit gestiegenen Personal-, Miet- und Energiekosten sowie der Notwendigkeit, zur Konsolidierung der Finanzen im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes beizutragen. Geplant ist eine Erhöhung der Entgelte um etwa 5 %. Während die Gebühren für verschiedene Kursbereiche steigen sollen, bleibt der Bereich der Bildungsurlaube unverändert. Zudem wird der Bereich Deutsch als Fremdsprache nun ausdrücklich in der Entgeltordnung aufgeführt. Die bestehenden Möglichkeiten zur Geltendmachung von Ermäßigungen bleiben bestehen.
Durch die Anpassung werden bei gleichbleibenden Teilnehmerzahlen Mehreinnahme in Höhe von 30.000 Euro erwartet. Der Entwurf der neuen Entgeltordnung wurde bereits vom vhs-Beirat einstimmig befürwortet. Die Beratung im Kulturausschuss ist für den 23. September 2026 angesetzt, die Entscheidung im Rat für den 14. Oktober 2026 vorgesehen. Parallel dazu erfolgt die Behandlung des Entwurfs im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Stadt Kamp-Lintfort im September 2026.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen- bei einer Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste und einer Enthaltung der Gruppe Die Partei / Volt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen- bei einer Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste und einer Enthaltung der Gruppe Die Partei / Volt - 11.Neue Schul- und Schulgebührenordnung ab dem 01.01.2027.Zur Vorlage · 18/513 · Sitzungsvorlage
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Die vorliegende Sitzungsvorlage 18/513 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung - MMS sieht eine Neufassung der Schul- und Schulgebührenordnung sowie der Schulordnung der Moerser Musikschule vor, die zum 1. Januar 2027 in Kraft treten soll. Die Überarbeitung beinhaltet sprachliche Anpassungen, die Vereinheitlichung der Terminologie sowie rechtlich-formale Änderungen. Zu den Neuerungen gehören Regelungen für Projekte durch externe Leitende, eine präzisierte Aufsichtspflicht für minderjährige Schüler sowie angepasste Haftungsbedingungen. Zudem wird der pädagogische Auftrag um die Förderung von Lern-, Team- und Sozialkompetenzen erweitert.
In der Schulordnung wird festgelegt, dass der Unterricht im Kernbereich an den Rahmenlehrplänen des Verbandes deutscher Musikschulen orientiert ist. Für die Begabtenförderung und die Studienvorbereitende Ausbildung sind die Mitwirkung in Ensembles sowie die Teilnahme an Vorspielen verpflichtend. Die Aufnahmeprüfungen für diese Bereiche sollen künftig im zweiten Tertial des Schuljahres stattfinden. Für die Studienvorbereitende Ausbildung gilt eine Befristung auf maximal vier Jahre sowie eine Altersgrenze ab Vollendung des 14. Lebensjahres.
Die neue Gebührenordnung sieht eine Anpassung der Entgelte um etwa 5 % vor. Während das Prinzip der Kostendeckung bei Einzelunterricht und Kleingruppen bestehen bleibt, variieren die monatlichen Gebühren je nach Unterrichtszeit und Gruppengröße. Für die Begabtenförderung und die Studienvorbereitende Ausbildung wird ein ermäßigter Satz angewandt. Weitere Änderungen betreffen die Festlegung von Teilnahmealter für Elementarkurse sowie Aufschläge für externe Teilnehmende. Die Verwaltung erwartet ab 2027 jährliche Mehreinnahmen von circa 49.000 Euro. Die Entscheidung im Rat ist für den 14. Oktober 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen- bei einer Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste und einer Enthaltung der Gruppe Die Partei / Volt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen- bei einer Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste und einer Enthaltung der Gruppe Die Partei / Volt - 12.Jahresbericht Grafschafter Museum 2025Zur Vorlage · 18/567 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/567 der Bürgermeisterin befasst sich mit dem Jahresbericht des Grafschafter Museums für das Jahr 2025. Die Vorlage wurde von der ersten Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung erstellt und dient der Vorlage im Kulturausschuss.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Kulturausschuss den vorliegenden Jahresbericht des Museums zum Termin am 23. September 2026 zur Kenntnis nimmt. Der Bericht selbst ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind keine Veränderungen oder Kosten durch die bloße Kenntnisnahme des Berichts zu verzeichnen. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: - 13.Jahresbericht des Kulturbüros 2025Zur Vorlage · 18/560 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 18/560 der Bürgermeisterin aus dem Dezernat I dient der Vorlage des Jahresberichts des Kulturbüros für das Jahr 2025 im Kulturausschuss. Die Vorlage wurde durch die erste Betriebsleiterin des Kulturbüros erstellt und ist für die Sitzung am 23. September 2026 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Beschlussvorschlag, den Jahresbericht des Kulturbüros für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Der entsprechende Bericht ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Aus der Sitzungsvorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung hat die Vorlage zur Kenntnisnahme im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Kulturausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: - 14.Berichterstattung für den Rat
- 15.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 16.Anträge und Anfragen von Mitgliedern