Hauptausschuss (9. Sitzung)

09.02.2022, 16:00 – 09.02.2022, 16:45 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.12.2021
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/562 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.
Stellenplan 2022 - Aufhebung von Sperrvermerken
Zur Vorlage · 17/558 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
03.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
02.02.2022 · Personalausschuss (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
31.01.2022 · Schulausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
Satzungsangelegenheiten
7.
Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2022 und 2023
Zur Vorlage · 17/569 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei 10 Gegenstimmen.
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
Sonstige Angelegenheiten
8.
Einführung einer adaptiven Beleuchtungssteuerung (Nachtabsenkung) Antrag 05/2021 „Nachtabschaltung beenden“ der Fraktion für Moers vom 02.09.2021 Antrag 11-2020 HSP-Maßnahme 13 „Temporäre Nachtabschaltung“ beenden – Licht an! der CDU vom 05.11.2020
Zur Vorlage · 17/525 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
27.01.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
9.
Antrag: Aufsuchende Jugendarbeit hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/die Grünen, Die Grafschafter, Die Linke.Liste und DIE FRAKTION vom 18.11.2021 zum Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/551 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
03.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
10.
Moerser Signal - Projektförderung 2022
Zur Vorlage · 17/544 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.02.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
03.02.2022 · Jugendhilfeausschuss (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Gigabitausbau Moers/wir4-Region - Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 17/564 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen Maßnahmen
Zur Vorlage · 17/567 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

16.02.2022 · Rat (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.02.2022 · Hauptausschuss (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
08.02.2022 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
14.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
15.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.12.2021
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Verlängerung eines Mietverhältnisses

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
5.

Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anträge und Anfragen
8.

Sonstiges