Hauptausschuss (10. Sitzung)

30.03.2022, 16:00 – 30.03.2022, 17:00 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.02.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/598 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

30.03.2022 · Hauptausschuss (10. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
6.
Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in den Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/597 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.04.2022 · Rat (12. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
30.03.2022 · Hauptausschuss (10. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Sonstige Angelegenheiten
7.
Beitritt der Stadt Moers zum Bündnis 'Kommunen für biologische Vielfalt''
Zur Vorlage · 17/572 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.04.2022 · Rat (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
30.03.2022 · Hauptausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
17.03.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
8.
Aktualisierung der Ausbauplanung für die Anne-Frank-Gesamtschule
Zur Vorlage · 17/604 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.04.2022 · Rat (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
30.03.2022 · Hauptausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
28.03.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
21.03.2022 · Schulausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
9.
Verlängerung der Amtszeit des stellvertretenden Leiters der Feuerwehr Moers
Zur Vorlage · 17/614 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.04.2022 · Rat (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
30.03.2022 · Hauptausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
25.03.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
10.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
11.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
12.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.02.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2021 bis 31.12.2021 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
5.

Vergabeangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anträge und Anfragen
8.

Sonstiges