Hauptausschuss (12. Sitzung)

15.06.2022, 16:00 – 15.06.2022, 17:37 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 11.05.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/702 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
6.
Verlängerung der Unterstützungsmaßnahmen für Gewerbetreibende und Gastronomen während der Corona-Pandemie bis einschließlich 31.12.2022
Zur Vorlage · 17/680 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Satzungsangelegenheiten
7.
Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2022 und 2023
Zur Vorlage · 17/700 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Für Moers, der AfD-Fraktion, der Fraktion Liberale Union und des Bürgermeisters.
15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Geschoben
Ergebnis: Geschoben
Sonstige Angelegenheiten
8.
Übertragung der zukünftigen Baumpflanzungen an die ENNI AöR in Form einer Erweiterung des bestehenden Kooperationsvertrags um diese neue Aufgabe
Zur Vorlage · 17/624 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat (14. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
09.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
9.
Pflasterung der städtischen Glascontainer-Stellplätze - Antrag 08-2022 der CDU-Fraktion -
Zur Vorlage · 17/681 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
10.
Stärkungsinitiative des Landes für kommunale Theater und Orchester hier: Fördervereinbarung zwischen Land NRW und der Stadt Moers; 1. Änderungsvereinbarung
Zur Vorlage · 17/691 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
11.
Genehmigung einer Dienstreise zur Teilnahme am Stadtfest in der Partnerstadt Seelow vom 02. - 04.09.2022
Zur Vorlage · 17/696 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. LISTE
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE. LISTE
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
14.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 11.05.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Vergleich in einer immobilienrechtlichen Angelegenheit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. LISTE und der Fraktion Die FRAKTION
5.

Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wohnungsbau Stadt Moers GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
6.

Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH -Änderung des Gesellschaftsvertrages-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
7.

Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH -Auflösung der Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
8.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
9.

Anträge und Anfragen
10.

Sonstiges