Pflasterung der städtischen Glascontainer-Stellplätze - Antrag 08-2022 der CDU-Fraktion -
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Die Sitzungsvorlage 17/681 befasst sich mit dem Antrag der CDU-Fraktion auf eine Pflasterung der städtischen Glascontainer-Stellplätze. Der Antrag wurde im Februar 2022 gestellt und sieht eine Untergrundbefestigung an bestimmten Standorten vor.
Im Rahmen des Verfahrens wurde die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR um eine Stellungnahme zu der beantragten Maßnahme gebeten. Die entsprechende Stellungnahme vom April 2022 enthält eine detaillierte Beschreibung von 13 Standorten, die einer Prüfung unterzogen wurden. Neben einer Beschreibung der Standorte umfasst das Dokument einen konkreten Handlungsvorschlag sowie Angaben zum Mengengerüst und zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahme. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass die endgültige Entscheidung über die Umsetzung durch den Verwaltungsrat der ENNI Stadt & Service Niederrhein zu treffen ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt dem Hauptausschuss sowie dem Rat empfiehlt, den Verwaltungsrat der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR zu ersuchen, die vorgeschlagene Untergrundbefestigung an den gemäß der Stellungnahme ausgewählten Standorten vorzunehmen. Die Vorlage wurde durch den technischen Beigeordneten im Auftrag des Fachbereichs 8 erstellt.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.06.2022Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 09.06.2022Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
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