Rat (14. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.05.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Verlängerung der Unterstützungsmaßnahmen für Gewerbetreibende und Gastronomen während der Corona-Pandemie bis einschließlich 31.12.2022Zur Vorlage · 17/680 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Planungsangelegenheiten
- 6.Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2022 und 2023Zur Vorlage · 17/700 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Für Moers, der AfD-Fraktion, der Fraktion Liberale Union und des Bürgermeisters.
- 7.Volkspark Neu_Meerbeck Planung 2. BauabschnittZur Vorlage · 17/682 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.Antrag der Fraktion "Liberale Union" vom 27.05.2022 - "Bäder attraktiver gestalten"Zur Vorlage · 17/709 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion, des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE. LISTE.
- Sonstige Angelegenheiten
- 9.Übertragung der zukünftigen Baumpflanzungen an die ENNI AöR in Form einer Erweiterung des bestehenden Kooperationsvertrags um diese neue AufgabeZur Vorlage · 17/624 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 10.Pflasterung der städtischen Glascontainer-Stellplätze - Antrag 08-2022 der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 17/681 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Stärkungsinitiative des Landes für kommunale Theater und Orchester hier: Fördervereinbarung zwischen Land NRW und der Stadt Moers; 1. ÄnderungsvereinbarungZur Vorlage · 17/691 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Übertragung von Ratssitzungen ins InternetZur Vorlage · 17/706 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Für Moers
- 13.Anträge aus den Fraktionen
- 13.1Antrag 01/2022 der Fraktion Liberale Union vom 27.05.2022 - Bäder attraktiver gestalten
- 13.2Antrag 02/2022 der Fraktion Liberale Union vom 21.06.2022 - Aufstellung von digitalen Info-Tafeln am Rathaus
- 13.3Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2022 - Überdachte Fahrradständer in der Innenstadt
- 13.4Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2022 - Register für öffentliche Bauvorhaben
- 14.Umbesetzungen
- 14.1Antrag der Fraktionen Die FRAKTION und Die Grafschafter vom 21.06.2022 - Umbesetzung wir4/Grafschafter Gewerbepark Genend
- 14.2Antrag der AfD-Fraktion vom 20.06.2022 - Umbesetzung Ausschuss für Bürgeranträge und Wahlprüfungsausschuss
- 14.3Antrag der Fraktion Für Moers vom 21.06.2022 - Umbesetzung Schulausschuss und Ausschuss für Personal und Digitalisierung
- 15.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 16.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 17.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 18.05.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Wohnungsbau Stadt Moers GmbHErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH -Änderung des Gesellschaftsvertrages-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme von Einzelratsmitglied Friesz
- 6.Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH -Auflösung der Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH-Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR -Jahresabschluss zum 31.12.2021Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 10.Sonstiges