Rat (20. Sitzung)

14.06.2023, 16:00 – 14.06.2023, 19:35 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.05.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das ComedyArts Festival für das Jahr 2023 sowie Erhöhung des jährlichen Zuschusses
Zur Vorlage · 17/1097 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung)
14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen des Bürgermeisters, der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz und bei Enthaltung der Fraktion Für Moers
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen des Bürgermeisters, der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz und bei Enthaltung der Fraktion Für Moers
Planungsangelegenheiten
6.
Anpassung der Vergaberichtlinie der Stadt Moers zur Gewährung von Zuwendungen zur finanziellen Förderung der Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Fassadenflächen im Gebiet „Neu_Meerbeck – Stadtteil der Vielfalt“
Zur Vorlage · 17/1085 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
7.
Antrag der Fraktion „Die Grafschafter“ auf erneute Befassung mit der zurückgestellten Vorlage 17/423 „Antrag 21-2021“ der CDU-Fraktion zur Entwicklung des klimaneutralen Gewerbegebietes Kohlenhuck und Ergänzung hinsichtlich der Wasserstofftechnologie Antrag der Fraktion „Liberale Union“ auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Kohlenhuck zur Entwicklung als Gewerbe- und Industriegebiet
Zur Vorlage · 17/1087 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION und Einzelratsmitglied Fischer
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung unter Übernahme des Beschlusses aus dem ASPU.
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 3 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 1 Enthaltung der Fraktion DIE FRAKTION und des Einzelratsmitglieds Fischer
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION und Einzelratsmitglied Fischer
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
8.
Förderantrag Weißes Haus – Kulturinvest 2023
Zur Vorlage · 17/1084 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in Hauptausschuss und Rat.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion
9.
Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)
Zur Vorlage · 17/1057 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.09.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
11.09.2023 · Schulausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
08.09.2023 · Sportausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.06.2023 · Rat (20. Sitzung)
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Sonstige Angelegenheiten
10.
Flächen im Stadtgebiet der Stadt Moers für die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter, Fraktion Die FRAKTION, Fraktion DIE LINKE.LISTE
Zur Vorlage · 17/933 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei zwei Enthaltungen.
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung der Fraktion Liberale Union
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der AfD-Fraktion
11.
Einführung des Deutschlandtickets im Schülerverkehr - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2023, eingebracht in den Hauptausschuss vom 06.06.2023
Zur Vorlage · 17/1107 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
12.
Vorverlegung Weihnachtsmarktbeginn in 2023 und 2024
Zur Vorlage · 17/1103 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Einzelratsmitglied Friesz
13.
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1090 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Enthaltung der Fraktion Für Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei einer Enthaltung der Fraktion Für Moers
14.
Briefmarke zum 100. Geburtstag von Hanns Dieter Hüsch
Zur Vorlage · 17/1105 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
15.

Anträge aus den Fraktionen
15.1

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 12.06.2023 - Installation von Überwachungskameras im Streichelzoo zum Schutz vor Vandalismus/"Alpaka TV"
15.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2023 - Anschluss an die Kerninhalte der "Münsteraner Erklärung"
15.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2023 - Regelung der Grundstücksverwertung in Verkauf und Erbbaurecht
16.

Umbesetzungen
16.1

Antrag der Fraktion Für Moers vom 07.06.2023 - Umbesetzung Beirat für ältere Menschen u.a.
16.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2023 - Umbesetzung Ausschuss für Personal und Digitalisierung u.a.
16.3

Antrag der Fraktion Die Grafschafter vom 13.06.2023 - Umbesetzung Feuerwehrausschuss und AG Feuerwehr
17.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
18.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
19.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.05.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
4.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
5.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR - Erwerb eines Tiefbauunternehmens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
6.

Betriebsgesellschaft Radio Wesel GmbH & Co. KG

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
7.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
8.

Schlosstheater Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
9.

Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
10.

wir4 - Wirtschaftsförderung für Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg AöR Jahresabschluss zum 31.12.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
11.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:
Grundstücksangelegenheiten
12.

Modelle Kommunaler Grundstücksvergaben - grundsätzliche Überlegungen
13.

Verkauf städtischer Bauflächen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 325 der Stadt Moers, Kapellen, Wupperstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Fischer
14.

Genehmigung der Übertragung eines Erbbaurechts in der Gemarkung Asberg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Sonstige Angelegenheiten
15.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2024 bis 31.12.2028 hier: Vorschlagsliste für die Haupt- und Ersatzschöffen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
16.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
17.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
18.

Sonstiges