Hauptausschuss (15. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.11.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/967 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/975 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für FlüchtlingeZur Vorlage · 17/963 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Übernahme der Nutzungsentgelte für den Grafschafter Schlittschuh Club e. V. für externe Eishallen aufgrund der verkürzten Eissaison in Moers.Zur Vorlage · 17/966 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Personalangelegenheiten
- 9.Stellenplan 2022 - Aufhebung des Sperrvermerkes SB WirtschaftsförderungZur Vorlage · 17/972 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 10.ENNi Stadt & Service Niederrhein AöR Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Entwässerungsgebühren in der Stadt Moers für die Jahre 2022/2023Zur Vorlage · 17/980 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Rahmenkonzept "Offener Ganztag" 1. Präventionsmodul 2. Verteilung der PräventionsmittelZur Vorlage · 17/936 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Fortführung der 5-Zügigkeit im Rahmen der Rückkehr von G8 zu G9 am Gymnasium AdolfinumZur Vorlage · 17/951 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 13.Moerser Signal - Projektförderung 2023Zur Vorlage · 17/937 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Sporthalle Römerstr. 699 – Herstellung Barrierefreiheit und Neubau Hallenwartraum – Durchführung durch die Stadtbau Moers GmbHZur Vorlage · 17/948 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 15.Schöffenwahl 2023 - Vorschläge für die vom Kreistag Wesel zu wählenden Vertrauenspersonen zur Besetzung des Wahlausschusses beim Amtsgericht MoersZur Vorlage · 17/958 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 16.Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 17/949 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Genehmigung einer DienstreiseZur Vorlage · 17/970 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 19.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 20.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.11.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Neubesetzung der Stelle Leitung des Fachbereichs 9 - Schule und SportErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von InsolvenzverfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Auflistung der im 2. Halbjahr 2022 vergebenen Aufträge ab 25.000 Euro im Fachbereich 8
- 8.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2022 bis 31.12.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € sowie der erteilten Nachträge im Fachbereich 2Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2022 bis 31.12.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Auflistung, der in der Zeit vom 01.07.2022 bis zum 31.12.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000 Euro im Dezernat I/ BeteiligungsmanagementErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen
- 13.Sonstiges