Hauptausschuss (17. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.02.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/981 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 6.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2022 in den Haushalt 2023Zur Vorlage · 17/1017 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 172.000,00 Euro für den Zuschuss an die MoersMarketing GmbH für den Betrieb der GesellschaftZur Vorlage · 17/1023 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 8.Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule - Sanierung und Umbau BestandsgebäudeZur Vorlage · 17/1005 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 9.Gymnasium Filder Benden, Neubau und Sanierung eTU-Vergabe zur Umsetzung einer ModulbauweiseZur Vorlage · 17/1007 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 10.Fortführung der 5-Zügigkeit im Rahmen der Rückkehr von G8 zu G9 am Gymnasium AdolfinumZur Vorlage · 17/951 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Innovative Seniorenarbeit - Verlängerung der Verträge der Beratungs- und Begegnungszentren bis zum 31.12.2024Zur Vorlage · 17/1019 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Ehrungen gem. Ziffer 1.2 der Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sportes - Ehrung für hervorragende Verdienste in der SportführungZur Vorlage · 17/1028 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Anträge aus den Fraktionen
- 13.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023 - Städtischen Anspruch auf finanzielle Beteiligung nach § 6 EEG wahrnehmen
- 13.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.03.2023 - Förderantrag auf kommunale Wärmeplanung stellen
- 14.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 15.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 16.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.02.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Neubesetzung der Stelle Leitung des Fachbereichs 8 - Vermessung, Straßen und VerkehrErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig – mit dem Bürgermeister
- 5.Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen aus dem GPA-Prüfbericht 2022 Hier: Prüfgebiet Finanzen - HaushaltssteuerungErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 6.Auflistung der in der Zeit vom 01.01. - 31.12.2022 vergebenen Aufträge ab 25.000,00 €Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 7.Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.09.2022: Unzulässigkeit einer kommunalen WettbürosteuerErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen
- 10.Sonstiges