Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung)

26.01.2023, 16:00 – 26.01.2023, 18:05 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Bepflanzung von freien Flächen durch die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Einwohnerfrage Herr Rais
1.2

Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Rais
1.3

Bürgerantrag 1705 - Verbesserung des Weges auf dem alten Bahndamm zwischen Asberg, Scherpenberg und Hochstraß Einwohnerfrage Herr Potschka (1. Vorsitzender Siedlerverein Scherpenberg)
1.4

Bürgerantrag Nr. 1702 - Antrag auf Umwandlung des Grundstücks Heideweg 98 Einwohnerfrage Frau Schmitz-Ortmann
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 12. Sitzung vom 17.11.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Kastellparkplatz Anfrage SB Burhans - 12. ASPU-Sitzung am 17.11.2022, 25.9
5.

Anträge
6.
Umgestaltung Moersbach im Freizeitpark Baumaßnahmen zur naturnahen Umgestaltung des Moersbaches durch die LINEG im Freizeitpark - Abschnitt zwischen Venloer Straße und Südschleuse am Stadtgraben -
Zur Vorlage · 17/932 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.

Sachstandsbericht "Neu_Meerbeck - Stadtteil der Vielfalt"
8.
Anfrage 01/2022 „Wasser in die Stadt“ vom 07.03.2022 und Antrag 08/2022 „Berücksichtigung des Elements Wasser bei der Innenstadtsanierung – Rinnsale“ vom 14.09.2022
Zur Vorlage · 17/923 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.
Bebauungsplan Nr. 240 der Stadt Moers, Hülsdonk (Gewerbegebiet Hülsdonk) Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 17/930 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
10.
Volkspark Neu_Meerbeck, Mehrkosten im Bauablauf - überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln durch Budgetaktualisierung
Zur Vorlage · 17/931 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Antrag „Hitzeaktionsplan“ des Beirates für ältere Menschen der Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/919 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.01.2023 · Beirat für ältere Menschen (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen mit 3 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen
17.01.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Regelmäßiger Klimabericht zu Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Moers
Zur Vorlage · 17/920 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Bürgerantrag Nr. 1705 – Verbesserung des Weges auf dem alten Bahndamm zwischen Asberg, Scherpenberg und Hochstraß
Zur Vorlage · 17/934 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
24.01.2023 · Ausschuss für Bürgeranträge (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.
Bürgerantrag Nr. 1702 - Antrag auf Umwandlung des Grundstücks Heideweg 98, Gemarkung Schwafheim, Flur 3, Flurstück 191 in Bauland
Zur Vorlage · 17/829 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.
Bürgerantrag Nr. 1660 - Verkehrsberuhigung Liebrechtstraße
Zur Vorlage · 17/693 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Bürgerantrag nr. 1692 - Tempo 50 auf der Rheinberger Straße
Zur Vorlage · 17/911 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.
Straßensanierung Mühlenstraße und Rheinberger Straße
Zur Vorlage · 17/913 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.
Austausch inklusive Gestaltung von Spielplätzen
Zur Vorlage · 17/926 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

02.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
31.01.2023 · Sozialausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
26.01.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (13. Sitzung)
19.01.2023 · Beirat für ältere Menschen (9. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.01.2023 · Beirat für Menschen mit Behinderung (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen.
19.

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
20.

Berichterstattung für den Rat
21.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
21.1

BImSch-Antrag der Fa. IneosSolvents und der Fa. Rinnen
21.2

Auslastung Radstation 2022
21.3

Straßenbaumbepflanzung in Meerbeck
21.4

Anfragen der Fraktionen
22.

Anfragen der Mitglieder
22.1

Bushaltestelle Filder Straße Anfrage RM Unterwagner
22.2

Radweg Düsseldorfer Straße Anfrage RM Unterwagner
22.3

Bebauung Grundstück Rheinberger Straße (ehemals Union-Getränke) Anfrage RM Unterwagner
22.4

Schulweg Grundschule und Kita Rüttgersweg in Hülsdonk Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
22.5

Parkscheinautomaten und Parkleitsystem Anfrage SB Stührenberg
22.6

Parkleitsystem Rheinberger Straße Anfrage RM Schmidtke
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 12. Sitzung vom 17.11.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
5.1

Aufträge mit einem Auftragswert größer als 25.000 € im 2. Hj. 2022
5.2

Cölve Brücke
6.

Anfragen der Mitglieder