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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Fragen der Einwohner
• 1.1
  Öffentliche Parkplätze mit Induktionslademöglichkeit für E-Fahrzeuge Einwohnerfrage Herr Hoffmann
• 1.2
  Einseitiges Parken auf Straßen mit geringer Fahrbahnbreite Einwohnerfrage Herr Hoffmann
• 1.3
  Handdesinfektionsautomaten im Eingangsbereich der Bibliothek Einwohnerfrage Herr Hoffmann
• 2.
  Zur Geschäftsordnung
• 2.1
  Prüfung der Einladung
• 2.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 2.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 2.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 3.
  Zur Niederschrift über die letzte 13. Sitzung vom 26.01.2023
• 4.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 4.1
  Bepflanzung von freien Flächen durch die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Einwohnerfrage Herr Reiss - 13. ASPU-Sitzung am 26.01.2023, TOP 1.1
• 4.2
  Straßenschwellen Holunderstraße in Utfort Anfrage RM Rötters - 12. ASPU-Sitzung am 17.11.2022, TOP 25.1
• 5.
  Anträge
• 6.
  City-Logistik für die Moerser Innenstadt -Machbarkeitsstudie - Logistikkonzept für die Moerser Innenstadt -Ergebnisse und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 17/836 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
• 7.
  Grundstücksmarktbericht 2022
• 8.
  Sachstandbericht "Neu_Meerbeck - Stadtteil der Vielfalt"
• 9.
  Bebauungsplan Nr. 215 der Stadt Moers, Meerbeck (Meerbeck-Mitte) - Beschluss zur 1. Verlängerung der Veränderungssperre

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
  • 09.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 10.
  Aufstellung des Regionalplan Ruhr - Dritte Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen - Stellungnahme der Stadt Moers

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
  • 09.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 11.
  Alternatives Beteiligungsverfahren gemäß § 8a KAG für die Straßensanierung im Rahmen des Kanalbaus an der Straße Am Schürmannshütt

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  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
• 12.
  Grillen in Parkanlagen

  Zur Vorlage · 17/992 · Sitzungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
  • 09.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
• 13.
  Berichterstattung für den Rat
• 14.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 14.1
  Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung der Stadt Moers 2023/2024
• 14.2
  Ergebnisse der Anliegerversammlung gemäß § 8 a KAG NRW für Straßenbaumaßnahmen An der Cölve
• 14.3
  Ergebnisse der Anliegerversammlung gemäß § 8 a KAG NRW für Straßenbaumaßnahmen Filder Straße und Wörthstraße
• 15.
  Anfragen der Mitglieder
• 15.1
  Verunreinigungen durch Müll Klever Straße Anfrage Vorsitzender RM Schmidtke
• 15.2
  Masterplan Klimaschutz/Klimaanpassung Anfrage RM Olzog
• 15.3
  Anliegerbeiträge nach dem KAG NRW Mühlenstraße/Rheinberger Straße Anfrage RM Unterwagner
• 15.4
  Graffiti Schmierereien an der neuen Unterführung Schlosspark/Freizeitpark Anfrage SB Meier
• 15.5
  Ausbau Mobilitätsstationen Anfrage SB Meier
• 15.6
  Sachstand Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen, Im Bruckschefeld Anfrage RM Klaffki
• 15.7
  Verkehrsproblematik Florastraße / Moerser Heide Anfrage SB Burhans
• II.
  Nichtöffentliche Sitzung
• 1.
  Zur Geschäftsordnung
• 1.1
  Prüfung der Einladung
• 1.2
  Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
• 1.3
  Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
• 1.4
  Anmerkungen zur Tagesordnung
• 2.
  Zur Niederschrift über die 13. Sitzung vom 26.01.2023
• 3.
  Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
• 4.
  Anträge
• 5.
  Zum Bericht der GPA 2022

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 6.
  Stellungnahme des Fachbereichs Vermessung, Straßen und Verkehr zum GPA-Bericht 2022

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
• 7.
  Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
• 7.1
  Sachstand Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte, Am Fünderich
• 8.
  Anfragen der Mitglieder