Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (15. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Fernwärmeleitungsversorgung im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Früheres Abschalten der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Bushaltestellen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4Gehwegbeeinträchtigung im Bereich Orsoyer Allee 3 - 7 in Eick-Ost Einwohnerfrage Herr Reiss
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 14. Sitzung vom 09.03.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Öffentliche Parkplätze mit Induktionslademöglichkeiten für E-Fahrzeuge Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 14. ASPU-Sitzung am 09.03.2023, TOP 1.1
- 4.2Verunreinigung durch Müll Klever Straße Anfrage Vors. RM Schmidtke - 14. ASPU-Sitzung am 09.03.2023, TOP 15.1
- 5.Anträge
- 6.Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrs-flächen in Moers - Antrag der Kooperationsfraktionen vom 06.09.2021 -Zur Vorlage · 17/1030 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 400 der Stadt Moers, „Gemeinschaftsprojekt Grafschafter Gewerbepark Genend" Aufstellungsbeschluss der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 400 der Stadt Moers, „Gemeinschaftsprojekt Grafschafter Gewerbepark Genend“ gemäß § 2 BauGB Durchführung im vereinfachten Verfahren Verzicht auf frühzeitige Beteiligung Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGBZur Vorlage · 17/1024 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union
- 8.Umsetzung des Konzeptes für das Bürgerzentrum für Neu_MeerbeckZur Vorlage · 17/1060 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Prioritätenliste „Stadtplanung- und entwicklung 2023“Zur Vorlage · 17/1039 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grafschafter, DIE LINKE.LISTE und Die FRAKTION zu Flächen für Windkraftanlagen und Photovoltaik in Moers vom 17. März 2022 - Ergänzende Vorlage zu Vorlage 17/828Zur Vorlage · 17/1020 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Trinkwasserbrunnen für MoersZur Vorlage · 17/1033 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Fraktion Für Moers - Antrag 10-2023 BaumkatasterZur Vorlage · 17/998 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
- 13.ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Neubauplanung Friedhof Hülsdonk und Rückübertragung nicht benötigter Friedhofsflächen an die Stadt MoersZur Vorlage · 17/1070 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Wetterstraße – Erweiterung des Straßenraums für den Rad- und FußverkehrZur Vorlage · 17/1006 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.Aufstellung eines Gedenksteins für Drogentote durch die Grafschafter Diakonie gGmbHZur Vorlage · 17/1049 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Berichterstattung für den Rat
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 17.1Neugestaltung des Spielplatzes Kastell/Hanckwitzstraße im Schlosspark
- 17.2Erstellung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie für die Stadt Moers - Informationen zum Bearbeitungsstand
- 17.3Anpassung der Baumstandorte auf dem Parkplatz Solimare
- 17.4Ergebnisse der Anliegerversammlung gem. § 8a KAG NRW für Straßenbaumaßnahme Blücherstraße und Galgenbergsheide
- 18.Anfragen der Mitglieder
- 18.1Müllgefäße Friedhof Rheinberger Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 18.2Müllablagerungen an den Schwafheimer Feldern Anfrage RM Kiehn
- 18.3Beschilderung Meerstraße Anfrage RM Kiehn
- 18.4Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 220/221 Unterwallstraße (ehem. Finanzamt) Anfrage SB Schulze
- 18.5Bus-On-Demand-Service (Wir4 Städte) Anfrage RM Weichelt
- 18.6Bahnhof Moers Anfrage RM Weichelt
- 18.7Unbebautes Grundstück am Bahnhof Moers (Eingang Lotharstraße) Anfrage RM Reutlinger
- 18.8Beleuchtung im Freizeitpark Anfrage Frau Ratay
- 18.9Sachstand "Wappen am Rathaus" Abfrage SB Meier
- 18.10Einnahmen aus der Glasverwertung Anfrage SB Meier
- 18.11Antrag der Fraktion Liberale Union Nr. 7-22 zum Thema "Packstationen in Moers" Anfrage SB Meier
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 14. Sitzung vom 09.03.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.1Stellenbesetzung im Bereich der Verkehrsplanung (Verkehrstechnik)
- 6.Anfragen der Mitglieder