Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Erstellung eines Abwärme-Kataster Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Wärmegewinnung durch Kläranlagen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Vogelschutz an Bushaltestellen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4Fahrplanausfälle bei der NIAG Einwohnerfrage Herr Kaus
- 1.5Erstattung von Anteilen für Mobilitätskosten Einwohnerfrage Herr Kaus
- 1.6Auskunfts- u. Mitteilungspflicht von Mandatsträgern Einwohnerfrage Herr Kaus
- 1.7Bürgerantrag 1698 - Parkhaus Kautzstraße Einwohnerfrage Frau Wöhler
- 1.8Gehwegbeeinträchtigung im Bereich Orsoyer Allee 3 - 7 Einwohnerfrage Herr Reiss
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 15. Sitzung vom 04.05.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Anfrage der BUND-Ortsgruppe Moers/Neukirchen-Vluyn vom 17.01.2023 "Auszug aus dem Baumkataster"
- 4.2Früheres Abschalten der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023, TOP 1.2
- 4.3Anpassung der Baumstandorte auf dem Parkplatz Solimare 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023 - TOP 17.3
- 4.4Müllgefäße Friedhof Rheinberger Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023, TOP 18.1
- 4.5Müllablagerungen an den Schwafheimer Feldern Anfrage RM Kiehn - 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023, TOP 18.2
- 4.6Beleuchtung im Freizeitpark Anfrage Frau Ratay - 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023, TOP 18.8
- 4.7Einnahmen aus der Glasverwertung Anfrage SB Meier - 15. ASPU-Sitzung am 04.05.2023, TOP 18.10
- 5.Anträge
- 6.Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrsflächen in Moers Beantwortung offener Fragen aus der letzten ASPU-Sitzung vom 04.05.2023, TOP 6, durch ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR
- 7.Kreisweites Fahrradverleihsystem und Mobilstationen in MoersZur Vorlage · 17/1081 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich beschlossen bei 1 Gegenstimme der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion
- 8.Anpassung der Vergaberichtlinie der Stadt Moers zur Gewährung von Zuwendungen zur finanziellen Förderung der Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Fassadenflächen im Gebiet „Neu_Meerbeck – Stadtteil der Vielfalt“Zur Vorlage · 17/1085 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Antrag der Fraktion „Die Grafschafter“ auf erneute Befassung mit der zurückgestellten Vorlage 17/423 „Antrag 21-2021“ der CDU-Fraktion zur Entwicklung des klimaneutralen Gewerbegebietes Kohlenhuck und Ergänzung hinsichtlich der Wasserstofftechnologie Antrag der Fraktion „Liberale Union“ auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Kohlenhuck zur Entwicklung als Gewerbe- und IndustriegebietZur Vorlage · 17/1087 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 3 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 1 Enthaltung der Fraktion DIE FRAKTION und des Einzelratsmitglieds Fischer
- 10.Flächen im Stadtgebiet der Stadt Moers für die Möglichkeit der Anpflanzung von Bäumen - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter, Fraktion Die FRAKTION, Fraktion DIE LINKE.LISTEZur Vorlage · 17/933 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei 1 Enthaltung der Fraktion Liberale Union
- 11.Straßensanierung Am SchürmannshüttZur Vorlage · 17/1048 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Parkhaus Kautzstraße: Darstellung der aktuellen Situation für den Bürgerantrag Nr. 1698 – „Parkhaus Kautzstraße“ und den Antrag 004/2022 der Fraktion Liberale Union: „Abriss des Parkhauses an der Kautzstraße“Zur Vorlage · 17/1083 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Landeswettbewerb Mobil.NRW – „Wir-4-Mobil“Zur Vorlage · 17/1088 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Eintragung des ehem. Wasserturms des neuen Güterbahnhofs Moers, Chemnitzer Straße 22 in die Denkmalliste der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1091 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.AfD Fraktion Moers - Antrag Krähensichere MüllkörbeZur Vorlage · 17/1096 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Berichterstattung für den Rat
- 17.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 17.1Fontäne Königsee
- 17.2Erschließungsvertrag zum BPlan Nr. 325 (Wupperstraße)
- 17.3Bodycams für die städtische Verkehrsraumüberwachung
- 18.Anfragen der Mitglieder
- 18.1Packstationen an der Mühlenstraße - Antrag der Fraktion Liberale Union vom 28.09.2022 Anfrage SB Vo
- 18.2Konzept "Zielnetz 2024" des VRR Anfrage RM Unterwagner
- 18.3Beschilderung für Radfahrer auf der Königsberger Straße Anfrage SB Berger
- 18.4Waldlehrpfad in Schwafheim - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 18.5Baustelle Repelener Straße / Mühlenstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 18.6Beschilderung Düsseldorfer Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 18.7Grundstück Spechtweg / Schwalbenstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 18.8Ampelanlage Repelener Straße / Mühlenstraße Anfrage RM Rosendahl
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 15. Sitzung vom 04.05.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.Anfragen der Mitglieder