Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (20. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.06.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen Antworten zu Fragen von RM Reutlinger im ABWL am 24.06.24.
- 5.Neubau einer Interimswache BrandschutzZur Vorlage · 17/1608 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und SportstättenZur Vorlage · 17/1584 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 7.Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und JugendeinrichtungenZur Vorlage · 17/1588 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 8.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/1578 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Bericht zu Baumaßnahmen an FeuerwehrgebäudenZur Vorlage · 17/1586 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 10.Bericht zu AsylbewerberunterkünftenZur Vorlage · 17/1587 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Bericht zu Baumaßnahmen im FreizeitparkZur Vorlage · 17/1589 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit FördermitteleinsatzZur Vorlage · 17/1585 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 13.PV-Anlagen auf städtischen LiegenschaftenZur Vorlage · 17/1604 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.MZG Kirschenallee – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für verschiedene BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/1612 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 15.Gesamtdarstellung der BaumaßnahmenZur Vorlage · 17/1590 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Quartalsbericht zgm II. Quartal 2024Zur Vorlage · 17/1591 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.Jahresabschluss zgm 2023Zur Vorlage · 17/1592 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 18.Bericht zum Jahresabschluss der Sparkasse am Niederrhein zum 31.12.2023Zur Vorlage · 17/1619 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 19.Vertretung der Stadt Moers in den Organen der unmittelbar beteiligten Unternehmen Moers Kultur GmbHZur Vorlage · 17/1623 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
- 20.Berichterstattung für den Rat
- 21.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 22.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.06.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Wohnungsbau Stadt Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 5.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Ausbau der Kooperation mit der Gelsenwasser AG und der NEW AGErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.Schlosstheater Moers GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 7.Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG - NIAG - Jahresabschluss zum 31.12.2023Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 9.Bürgerzentrum BarbarastraßeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 10.II. Quartalsbericht 2024 städtischer BeteiligungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 11.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines RadwegesErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 14.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
- 15.Kenntnisnahme: Vorkaufsrechtsverzichtserklärung im Zuge eines Verkaufsfalls im Gebiet der Vorkaufsrechtssatzung Meerbeck (V 05)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BaugesetzbuchErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 18.Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
- 19.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen