Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung)

25.11.2024, 16:00 – 25.11.2024, 18:31 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.09.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Bericht der Wirtschaftsförderung
6.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1651 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
21.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.11.2024 · Schulausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/1647 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.11.2024 · Schulausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
8.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1654 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
21.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden
Zur Vorlage · 17/1648 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
22.11.2024 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (16. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1649 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
19.11.2024 · Sozialausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1645 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.11.2024 · Kulturausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Bericht zu Baumaßnahmen im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1646 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1650 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
14.
Jahresbericht zgm 2023 und Geschäftsbericht zgm 2023
Zur Vorlage · 17/1665 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Bestellung Jahresabschlussprüfer zgm 2023
Zur Vorlage · 17/1652 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Wirtschaftsplan zgm 2025
Zur Vorlage · 17/1664 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Freien Fraktion Moers
25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Freie Fraktion Moers)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Freie Fraktion Moers)
17.
Quartalsbericht zgm III. Quartal 2024
Zur Vorlage · 17/1653 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.
Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
Zur Vorlage · 17/1708 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.
Moers Kultur GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
Zur Vorlage · 17/1710 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
20.
Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
Zur Vorlage · 17/1711 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.
Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
Zur Vorlage · 17/1675 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
25.11.2024 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
22.

GU-Beauftragung/Vergaberecht (Teilnahme ÖRP und ZAV)
23.

Berichterstattung für den Rat
24.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
25.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.09.2024
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
5.

ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Änderungen der Gesellschaftsverträge aufgrund des 3. NKF Weiterentwicklungsgesetzes bei Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Biokraftgesellschaft Moers/Dinslaken mbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

ENNI RMI Windpark Kohlenhuck GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

Windpark Gollmitz GmbH & Co KG und Windpark Gollmitz Verwaltungs GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

FN Netz GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
10.

Gesellschaftsverträge Tochter- und Beteiligungsgesellschaften der Trianel GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.

Wohnungsbau Stadt Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Freie Fraktion Moers)
13.

Stadtbau Moers GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.

Moers Kultur GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.

Moers Kultur GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
16.

Schlosstheater Moers GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.

Schlosstheater Moers GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
18.

Schlosstheater Moers GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
19.

Moers Marketing GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Rat
20.

Moers Marketing GmbH Wahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
21.

wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
22.

wir4-Agentur für Wirtschaftsförderung Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg GmbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei einer Gegenstimme (Freie Fraktion Moers))
23.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
24.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
25.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
26.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
27.

Grundstücksgesellschaft Königlicher Hof mbH Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
28.

Betriebsgesellschaft Radio Wesel mbH & Co. KG Jahresabschluss zum 31.12.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
29.

III. Quartalsbericht 2024 städtischer Beteiligungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
30.

Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung Repelen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
31.

Liquidation der Grafschafter Gewerbepark Genend GmbH i.L.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
32.

Erwerb unbebauter Flächen in der Gemarkung Repelen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung (Freie Fraktion Moers)
33.

Genehmigung der Übertragung eines Erbbaurechtes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
34.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
35.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
36.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
37.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
38.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen