Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung)

13.05.2025, 16:00 – 13.05.2025, 17:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.01.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Liste der offenen Bürgeranträge
5.
Bürgerantrag Nr. 1779 - Aufbau/Aufstellung von Solaranlagen in Moers
Zur Vorlage · 17/1903 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
6.
Bürgerantrag Nr. 1780 - Hackday
Zur Vorlage · 17/1900 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
7.
Bürgerantrag Nr. 1772 - Verzicht auf die Erhebung von Grundsteuern
Zur Vorlage · 17/1798 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
Beantwortung des Bürgerantrags Nr. 1774 auf Einführung einer Verpackungssteuer
Zur Vorlage · 17/1870 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Freien Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Freien Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers.
9.
Bürgerantrag Nr. 1768 - Schädlingsbekämpfung
Zur Vorlage · 17/1877 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bürgerantrag Nr. 1771 - Feuerwehrzufahrten auf privaten Grundstücken
Zur Vorlage · 17/1878 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Bürgerantrag Nr. 1767 - Erweiterung derGeschwindigkeitsbegrenzung Holderberger Straße - Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
Zur Vorlage · 17/1794 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
12.
Bürgeranträge Nr. 1762 - Trump Gewerbegebiet und Nr. 1763 - Despotensiedlung
Zur Vorlage · 17/1791 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstmmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstmmig beschlossen.
13.
Bürgerantrag Nr. 1773 - Errichtung von Straßenlaternen im bewohnten Teil des Hohenforsterwegs
Zur Vorlage · 17/1888 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
14.
Bürgerantrag Nr. 1777 – Beteiligung der Stadt Moers am „Rhine Cleanup Day“
Zur Vorlage · 17/1892 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2025 · Ausschuss für Bürgeranträge (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
15.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
16.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern