Hauptausschuss (34. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.05.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/1977 · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 6.Konsumtives Sanierungsprogramm für IngenieurbauwerkeZur Vorlage · 17/1942 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Sicherung des Nelkensamstagszugs 2026Zur Vorlage · 17/1981 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI
- 8.Verkaufsverbot von Lachgas an MinderjährigeZur Vorlage · 17/1966 · Sitzungsvorlage
- 9.Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Wesel - Sachstand zu den vorliegenden Maßnahmen und weiteres Vorgehen - Frage aus dem Behindertenbeirat... vom XXXXZur Vorlage · 17/1940 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Liberale Union sowie Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION – Die PARTEI
- 10.Genehmigung einer Dienstreise zur Teilnahme am Stadtfest in der Partnerstadt Seelow vom 29. - 31.08.2025Zur Vorlage · 17/1972 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 13.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 28.05.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Bericht der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR zum Mängelmelder
- 5.Auflistung der in der Zeit vom 01.01.2025 - 30.06.2025 vergebenen Aufträge ab 25.000 Euro sowie der erteilten Nachträge im Fachbereich 2
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.Anträge und Anfragen
- 8.Sonstiges