Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung)

22.01.2026, 16:00 – 22.01.2026, 19:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Aufstellung von Parkverbots-/Haltverbotsschildern zur Durchführung der Straßenreinigung auf der Merowinger Straße Einwohnerfrage Frau Warnke
1.2

Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Länglingsweg 15/17 Einwohnerfrage Herr Zockoll
1.3

Bürgerantrag Nr. 1813 Elbinger Ring / Josef-Peil-Weg Einwohnerfrage Herr Langhans - Sprecher der "Bürgerinitiative für gerechtes Bauen in Moers"
1.4

Bürgerantrag Nr. 1813 Elbinger Ring / Josef-Peil-Weg Einwohnerfrage Herr Steinhaus
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 1. Sitzung vom 27.11.2025
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Piktogramme Bonifatiusstraße / Tonstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 29. ASPU-Sitzung am 11.09.2025, TOP 13.11
4.2

Maßnahmen zur Durchsetzung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in verkehrsberuhigten Bereichen hier: Grillparzerweg (zwischen Hebbelstraße und Lessingstraße) Anfrage RM Unterwagner - 29. ASPU-Sitzung am 11.09.2025, TOP 13.14
4.3

Reinigung von Gehwegen durch ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Einwohnerfrage Herr Reiss - 28. ASPU-Sitzung am 26.06.2025, TOP 1.1 Nachfrage RM Reutlinger - 29. ASPU-Sitzung am 11.09.2025, TOP 4.2 Nachfrage RM Reutlinger - 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 6.4
4.4

Ausbau der Straße "Galmesweg" zwischen Kamper Straße und Horstmannsweg Anfrage RM Berger - 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 11
4.5

Verkehrssituation Einmündung Stichstraße Homberger Straße 200/202 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 23.3
4.6

Parksituation Dr.-Berns-Straße Anfrage SB Berger - 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 23.7
4.7

Straßenreinigung Otto-Ottsen-Straße und Im Ohl Anfrage SB Berger - 29. ASPU-Sitzung am 11.09.2025, TOP 13.23 und 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 6.10
4.8

Reinigung von Gehwegen durch ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR (Stellungnahme der ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR) Einwohnerfrage Herr Reiss - 28. ASPU-Sitzung am 26.06.2025, TOP 1.1 - Nachfrage RM Reutlinger - 29. ASPU-Sitzung am 11.09.2025, TOP 4.2 und 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 6.4
4.9

Baumaßnahme Römerstraße / Hirtenweg Anfrage RM Reutlinger – 28. ASPU-Sitzung am 26.06.2025, TOP 24.4 - Ergänzungsfragen RM Reutlinger – 29. ASPU-Sitzung am 11.09.2025, TOP 4.4 und 1. ASPU-Sitzung am 27.11.2025, TOP 6.5
5.

Anträge
6.
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Moers
Zur Vorlage · 18/177 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Gruppe Die PARTEI und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Moers, Mitte (Repelener Straße - Rheurdter Straße)
Zur Vorlage · 18/204 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.
Bebauungsplan Nr. 374 der Stadt Moers, Mitte (Repelener Straße - Rheurdter Straße) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 18/195 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Wohnungsbau-Turbo") I.Grundsätzliche Informationen und Vorgehensweise II. Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Länglingsweg 15/17 in Schwafheim
Zur Vorlage · 18/197 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
10.
Bürgerantrag Nr. 1813 Elbinger Ring / Josef-Peil-Weg
Zur Vorlage · 18/150 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Prioritätenliste „Stadtplanung- und entwicklung 2026“
Zur Vorlage · 18/201 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Ergebnisse der digitalen Bürgerumfrage zu Standorten für zusätzliche Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 18/141 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Kaiserstraße - Sanierung der Fahrbahn und des nördl. Gehwegbereichs zwischen Im Ohl und Humboldtstraße
Zur Vorlage · 18/174 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.
Sachstand Schulwegplanung und neue Priorisierung der Grundschulen
Zur Vorlage · 18/176 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
15.
Verkehrssituation Dresdener Ring / Leipziger Straße ASPU am 15.05.2025, TOP 5.1, Antrag CDU-Fraktion, Verkehrssituation Dresdener Ring ASPU am 11.09.2025, TOP 13.1, Anfrage RM Gerwers-Hagedorn, Verkehrssituation Dresdener Ring
Zur Vorlage · 18/88 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Antrag Die Fraktion - Die Partei zu einer Über- oder Unterführung an der Glückauf-Schranke vom 04.08.2025
Zur Vorlage · 18/167 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
17.
Aufstellung von Parkverbots- / Haltverbotsschildern zur Durchführung der Straßenreinigung - Antrag der Fraktion FDP / Freie Wähler vom 14.12.2025 -
Zur Vorlage · 18/206 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion FDP / Freie Wähler
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion FDP / Freie Wähler
18.
Benennung von Straßen und Plätzen Stadtplan 1 . 15.000; C 12
Zur Vorlage · 18/69 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
19.

Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)
20.
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Zur Vorlage · 18/163 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste, der Fraktion FPD/Freie Wähler und der Gruppe Die PARTEI und des Einzelratsmitglied
04.02.2026 · Hauptausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
02.02.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei fünf Gegenstimmen (2 x Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 1x FDP / Freie Wähler Fraktion, 1 x Die Linke Liste, 1 x Die Partei)
28.01.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
28.01.2026 · Personalausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
27.01.2026 · Sozialausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
26.01.2026 · Schulausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossenbei einer Enthaltung der FDP/Freie Wähler Fraktion undeiner Enthaltung der Gruppe DIE PARTEI
23.01.2026 · Sportausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossenbei einer Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste undzwei Enthaltungen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22.01.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
21.

Berichterstattung für den Rat
22.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
22.1

Food-Trucks im Freizeitpark
22.2

Städtebaulicher Vertrag "Wupperstraße"
22.3

Sachstand zur Deponie Lohmannsheide
23.

Anfragen der Mitglieder
23.1

Sachstand Klimaschutzkonzept Anfrage SB Olzog
23.2

Abpumpen von Grundwasser Anfrage SB Stührenberg
23.3

Lichtsignalanlage Filder Straße / Venloer Straße Anfrage SB Stührenberg
23.4

Müllproblematik Daubenspeckshof Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
23.5

Kanalarbeiten Landwehrstraße Anfrage RM Unterwagner
23.6

Sachstand Andreasstraße Anfrage SB Paust
23.7

Straßenzustand Baerler Straße Anfrage RM Nagel
23.8

Verschiedene Themen aus Meerbeck Anfrage Herr Erkin
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 1. Sitzung vom 27.11.2025
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Aufträge im Fachbereich 8 mit einem Auftragswert größer als 25.000 € im 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anfragen der Mitglieder
7.1

Food-Trucks im Freizeitpark Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
7.2

Sachstand zu den Planungen ehemaliges Finanzamt und ehemaliges Hafthaus Anfrage RM Unterwagner
7.3

Sachstand zu Bauvorhaben Tersteegenhaus und Elisabeth-Kindergarten Kleine Allee