Hauptausschuss (3. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.02.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2026Zur Vorlage · 18/306 · Sitzungsvorlage
- 6.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2025 in den Haushalt 2026Zur Vorlage · 18/304 · Sitzungsvorlage
- 7.Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2026 der Stadt Moers und deren Anlagen gem. § 80 Abs. 3 GO NRWZur Vorlage · 18/303 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 8.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 18/305 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- Personalangelegenheiten
- 9.Neuorganisation des Fachbereiches 5Zur Vorlage · 18/227 · Sitzungsvorlage
- Satzungsangelegenheiten
- 10.Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für den Bereich der Kindertagesbetreuung der Stadt Moers - Erweiterung Vorgaben Elternbeitrag paritätisches Wechselmodell -Zur Vorlage · 18/255 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 11.Grundsätzliche Reihenfolge von Beschlüssen bei BaumaßnahmenZur Vorlage · 18/274 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 12.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 18/44 · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 13.Maßnahmen aus dem Nahverkehrsplan 2025 - Einführung des XBus 30Zur Vorlage · 18/249 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste und der Gruppe Die PARTEI
- 14.Trägerwechsel Kindertageseinrichtung der Ev. KG Rheinkamp, Gerhart-Hauptmann-StraßeZur Vorlage · 18/230 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 15.Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Moers – Kranichstraße, Übernahme eines freiwilligen Zuschusses für die Bethanien-Diakonissen-StiftungZur Vorlage · 18/260 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 16.Erhöhung der maximalen Aufnahmekapazität in der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027Zur Vorlage · 18/278 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 17.Antragstellung für die Einrichtung von Familiengrundschulzentren an Grundschulen der Stadt MoersZur Vorlage · 18/311 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 18.Moerser Signal - Projektförderung 2026Zur Vorlage · 18/241 · Sitzungsvorlage
- 19.Erteilung einer Dienstreisegenehmigung zur Wahrnehmung der Einladung zur FIA Autocross Europameisterschaft vom 08. - 11.05.2026 in der Partnerstadt SeelowZur Vorlage · 18/308 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 20.Berichterstattung zum Thema Digitalisierung - Überblick über aktuelle Entwicklungen und Projekte bei der Stadt Moers
- 21.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 22.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 23.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.02.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Personalangelegenheiten
- 4.Beförderung einer FachbereichsleitungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 5.Beförderung einer FachbereichsleitungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- Sonstige Angelegenheiten
- 6.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2025 bis 31.12.2025 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5
- 7.Auftrag im Fachbereich 10, Fachdienst 10.3, mit einem Auftragswert größer 25.000 € im 2. Halbjahr 2025
- 8.Anträge und Anfragen
- 9.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 10.Sonstiges