Hauptausschuss (4. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.03.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2026Zur Vorlage · 18/341 · Sitzungsvorlage
- 6.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 18/305 (Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026) aus Rat 25.3.26Zur Vorlage · 18/305 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
- 7.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Hier: Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026-2035Zur Vorlage · 18/355 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
- 8.Stellenplan 2026 Ergänzung der Vorlage 18/123 vom 19.11.2025Zur Vorlage · 18/123 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
- 9.Vorratsvorlage: Hebesatzsatzung Grundsteuer 2026Zur Vorlage · 18/359 · Sitzungsvorlage
- 10.Vorratsvorlage: Hebesatzsatzung Gewerbesteuer 2026Zur Vorlage · 18/360 · Sitzungsvorlage
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Niederrheinbahn Moers - Neukirchen Vluyn - Mittelbereitstellung für vorgezogene Untersuchung der direkten Streckenanbindung an den Bahnhof MoersZur Vorlage · 18/318 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- 12.Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt - Gewährung eines Zuschusses zur Erneuerung der StraßenüberspannungenZur Vorlage · 18/363 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 13.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 14.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 15.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.03.2026
- 3.Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3 - Meerbeck, Baerler BuschErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.Anträge und Anfragen