Rat (6. Sitzung)

13.05.2026, 16:00 – 13.05.2026, 17:48 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.5

Berichterstattung aus den Ausschüssen
2.5.1

Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt zu TOP 7 - Abwasserbeseitigungskonzept durch RM Rosendahl
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.03.2026
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.

Vorstellung Gutachten Bürger:innenrat durch Teilnehmende
Planungsangelegenheiten
6.
Städtebaulicher Planungsvertrag gemäß § 11 BauGB im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247 der Stadt Moers, Repelen (Pattbergstraße)
Zur Vorlage · 18/334 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
7.
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Moers für die Jahre 2027 bis 2032
Zur Vorlage · 18/317 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
8.
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Wohnungsbau-Turbo") Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Liebigstr. 5a in Moers-Mitte
Zur Vorlage · 18/383 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
9.
Grundschule Adolf-Reichwein - Vorstellung und Beschluss der Vorplanung zur Erweiterung
Zur Vorlage · 18/340 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

08.07.2026 · Rat (7. Sitzung)
29.06.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste.
22.06.2026 · Schulausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · Rat (6. Sitzung)
04.05.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:In den Rat geschoben
Sonstige Angelegenheiten
10.
Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2026
Zur Vorlage · 18/329 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
11.
Antrag der Fraktion Die Linke Liste zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- oder wohnungslose Menschen
Zur Vorlage · 18/356 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes van Meegeren und Enthaltung der FDP-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes van Meegeren und Enthaltung der FDP-Fraktion
12.
Weihnachtsbeleuchtung Innenstadt - Gewährung eines Zuschusses zur Erneuerung der Straßenüberspannungen
Zur Vorlage · 18/363 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
06.05.2026 · Hauptausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
13.
Ehrungen gem. Ziffer 1.2 der Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sportes - Ehrungen für hervorragende Verdienste in der Sportführung
Zur Vorlage · 18/366 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
14.

Anträge aus den Fraktionen
14.1

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 22.04.2026 - Novelle des Ordnungsbehördengesetzes Nordrhein-Westfalen - Einbringung der kommunalen Perspektiven der Stadt Moers in das laufende Gesetzgebungsverfahren
15.

Umbesetzungen
15.1

Antrag der AfD-Fraktion vom 04.05.2026 - Umbesetzung div. Gremien
15.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 06.05.2026 - Umbesetzung Sozialausschuss
15.3

Antrag der Gruppe Die PARTEI/Volt vom 11.05.2026 - Umbesetzung Ausschuss für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit
15.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2026 - Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt
16.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
17.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.03.2026
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Personalangelegenheiten
4.

Ergebnis des Auswahlverfahrens Leitung Fachbereich 1 - Büro der Bürgermeisterin

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
5.

Ergebnis des Auswahlverfahrens Leitung Fachbereich 7 - Soziales, Senioren und Wohnen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
Grundstücksangelegenheiten
6.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
7.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
8.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
9.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
10.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
11.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Denkmalschutzgesetz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
12.

Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem Baugesetzbuch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
Sonstige Angelegenheiten
13.

Außerordentliche Verlängerung der Amtszeit von vier stimmberechtigten Mitgliedern für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers
14.

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 3 - Meerbeck, Baerler Busch

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
15.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
16.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern