Hauptausschuss (5. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.05.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2026Zur Vorlage · 18/439 · Sitzungsvorlage
- 6.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Weiterführung bzw. Ergänzung der Vorlage 18/305 (Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026) aus Rat 25.3.26Zur Vorlage · 18/305 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 7.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Hier: Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2026-2035Zur Vorlage · 18/355 · Sitzungsvorlage
- 8.Stellenplan 2026 Ergänzung der Vorlage 18/123 vom 19.11.2025Zur Vorlage · 18/123 1. Ergänzung · Sitzungsvorlage
- 9.Anträge aus den Fraktionen zum Haushalt
- 9.1Antrag der FDP-Fraktion vom 30.06.2026 - Haushaltskonsolidierung vor Steuererhöhungen - Erstellung eines verbindlichen Spar- und Strukturkonzepts
- Satzungsangelegenheiten
- 10.Änderung der ZuständigkeitsordnungZur Vorlage · 18/493 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Schulraumplanung Gebrüder-Grimm-GrundschuleZur Vorlage · 18/473 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 12.Mittelbereitstellung für das Comedy Arts Festival ab 2027Zur Vorlage · 18/449 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der FDP-Fraktion
- 13.Nelkensamstagszug 2027 - 2031Zur Vorlage · 18/382 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, einer Enthaltung der AfD-Fraktion sowie Enthaltung der FDP-Fraktion
- 14.„Sport- und Freizeitpark Kapellen“ Budgetaktualisierung durch den FB 6Zur Vorlage · 18/452 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 15.Genehmigung einer Dienstreise zur Teilnahme am Stadtfest in der Partnerstadt Seelow vom 04. – 06.09.2026Zur Vorlage · 18/479 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste
- 16.Geschäftsordnung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und IntegrationZur Vorlage · 18/492 · Sitzungsvorlage
- 17.Sachstand zur Digitalisierung der Verwaltung
- 18.Sachstand zur Digitalisierung im FB 2Zur Vorlage · 18/483 · Sitzungsvorlage
- 19.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 20.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 12.05.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Unbefristete Niederschlagung einer GewerbesteuerforderungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 5.Aufträge im Fachbereich 8 mit einem Auftragswert größer als 25.000 € im 1. Halbjahr 2026
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.Anträge und Anfragen