Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der Trauerfeier für den verstorbenen Bürgermeister der Partnerstadt Seelow Jörg Schröder am 05.05.2023 in Seelow

Der Bürgermeister hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung die Dienstreisegenehmigung für die Teilnahme an der Trauerfeier des verstorbenen Bürgermeisters der Partnerstadt Seelow erteilt. Die Trauerfeier fand am 5. Mai 2023 in Seelow statt.

Neben dem Bürgermeister wurde die Reise für die stellvertretende Bürgermeisterin sowie für zwei weitere Vertreter genehmigt. Die Reise wurde gemeinsam mit dem Bürgermeister mit dem Personenkraftwagen durchgeführt. Hintergrund der Entscheidung ist die Einladung der Stadt Seelow nach dem Tod des dortigen Bürgermeisters, der seit 2009 im Amt war und die Städtepartnerschaft mit Moers mitgestaltete.

Die Entscheidung erfolgte gemäß § 60 der Gemeindeordnung durch den Bürgermeister und ein Ratsmitglied, da der nächste Termin des Hauptausschusses erst für den 17. Mai 2023 angesetzt war. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme sind im Ergebnisplan unter dem PSP-Element der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – VHS (Städtepartnerschaften) veranschlagt, wobei die Mittel in ausreichender Höhe vorhanden sind.