Hauptausschuss (18. Sitzung)

17.05.2023, 16:00 – 17.05.2023, 17:12 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.03.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2023
Zur Vorlage · 17/1045 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
6.
Anpassung der Finanzierung der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Zur Vorlage · 17/1040 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
11.05.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Satzungsangelegenheiten
7.
Änderung der Tarife zu § 2 der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze und über Entgelte für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Moers
Zur Vorlage · 17/1065 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
12.05.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
8.
Finanzierung Moerser Schloss
Zur Vorlage · 17/1064 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung von RM Pohl
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union und Enthaltung von RM Pohl
15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Liberale Union und Enthaltung von RM Pohl
9.
ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Neubauplanung Friedhof Hülsdonk und Rückübertragung nicht benötigter Friedhofsflächen an die Stadt Moers
Zur Vorlage · 17/1070 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
15.05.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Sonstige Angelegenheiten
10.
Aufbau und Betrieb einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Verkehrs-flächen in Moers - Antrag der Kooperationsfraktionen vom 06.09.2021 -
Zur Vorlage · 17/1030 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die FRAKTION und des Einzelratsmitgliedes Friesz und Enthaltung der AfD-Fraktion
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Die FRAKTION und Enthaltung der AfD-Fraktion
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Die FRAKTION und Enthaltung der AfD-Fraktion
11.
Umsetzung des Konzeptes für das Bürgerzentrum für Neu_Meerbeck
Zur Vorlage · 17/1060 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz.
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
11.05.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
09.05.2023 · Sozialausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
12.
Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2023 gem. Pos. 1.1 KJFP NRW
Zur Vorlage · 17/1035 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

24.05.2023 · Rat (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
11.05.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
13.
Dienstreisegenehmigung zur Teilnahme an der Trauerfeier für den verstorbenen Bürgermeister der Partnerstadt Seelow Jörg Schröder am 05.05.2023 in Seelow
Zur Vorlage · 17/1075 · Dringlichkeitsentscheidung
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Hauptausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
14.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
15.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
16.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.03.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Bericht zu unbefristeten Niederschlagungen von Forderungen ab 50.000 € aufgrund von Insolvenzverfahren

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
5.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
6.

Anträge und Anfragen
7.

Sonstiges