Hauptausschuss (11. Sitzung)

11.05.2022, 16:00 – 11.05.2022, 16:42 Uhr

Gremium: Hauptausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.03.2022
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
5.
Sachstandsbericht Haushalt 2022
Zur Vorlage · 17/668 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Satzungsangelegenheiten
6.
Änderung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung
Zur Vorlage · 17/642 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.05.2022 · Beirat für Menschen mit Behinderung (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
03.05.2022 · Sozialausschuss (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Personalangelegenheiten
7.
Stellenplan 2022 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Zur Vorlage · 17/654 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
03.05.2022 · Sozialausschuss (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
8.
Stellenplan 2022 - Aufhebung von Sperrvermerken für Stellen in der Feuerwehr
Zur Vorlage · 17/669 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Für Moers und der AfD-Fraktion
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei 6 Gegenstimme der AfD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion für Moers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
Planungsangelegenheiten
9.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/634 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
09.05.2022 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
05.05.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:einstimmig
02.05.2022 · Schulausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
10.
Neu- und Umbau der Straße "An der Cölve" im Zuge des Neubaus der Straßenüberführung "An der Cölve" über die DB-Gleise durch die Stadt Duisburg
Zur Vorlage · 17/673 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
Sonstige Angelegenheiten
11.
Externe Begutachtung der Feuerwehr Moers sowie Fortschreibung der Brandschutzbedarfspläne von 2012 und 2006
Zur Vorlage · 17/651 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu Punkt 1 (ausgenommen Ziffer 1.3) – 3: Einstimmig beschlossenZu Ziffer 1.3: Mehrheitlich beschlossen, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, Fraktion Für Moers und der AfD-Fraktion
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zu Punkt 1 (ausgenommen Ziffer 1.3) - 3: Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu Ziffer 1.3: Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
06.05.2022 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (5. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zu Punkt 1 (ausgenommen Ziffer 1.3) - 3: Einstimmig beschlossen - mit dem BürgermeisterZu Ziffer 1.3: Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion
12.
Richtlinien der Stadt Moers zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege hier: Bericht und Anpassung des Vertretungsmodells Kindertagespflege
Zur Vorlage · 17/610 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
05.05.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
13.
Übertragung der zukünftigen Baumpflanzungen an die ENNI AöR in Form einer Erweiterung des bestehenden Kooperationsvertrags um diese neue Aufgabe
Zur Vorlage · 17/624 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat (14. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
15.06.2022 · Hauptausschuss (12. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
09.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt
14.
Tagesstättenbedarfsplan 2022 - 2025
Zur Vorlage · 17/644 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

18.05.2022 · Rat (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei einer Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
11.05.2022 · Hauptausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
05.05.2022 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
15.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern
16.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
17.

Sonstiges
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.03.2022
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Stadtbau Moers GmbH - hier: Mietangelegenheiten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
5.

Nichtausübung eines Vorkaufsrechts Auftrag zur Fortführung von weiteren Verhandlungen zwecks Entwicklung eines Areals

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
6.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
7.

Anträge und Anfragen
8.

Sonstiges