Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung)

20.03.2023, 16:00 – 20.03.2023, 17:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.02.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
5.
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Zur Vorlage · 17/962 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
08.03.2023 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.
Beteiligungsbericht 2021
Zur Vorlage · 17/1014 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kultureinrichtungen
Zur Vorlage · 17/987 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Kenntnisnahme
08.03.2023 · Kulturausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Kenntnisnahme
8.
Fortführung der 5-Zügigkeit im Rahmen der Rückkehr von G8 zu G9 am Gymnasium Adolfinum
Zur Vorlage · 17/951 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.03.2023 · Hauptausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – 1 Enthaltung SB Dams -
13.03.2023 · Schulausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung der Fraktion Liberale Union
08.02.2023 · Hauptausschuss (15. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
06.02.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Hauptausschuss
30.01.2023 · Schulausschuss (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – 1 Enthaltung SB Dams -
9.
Bericht zu Baumaßnahmen an Schulen und Sportstätten
Zur Vorlage · 17/999 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.03.2023 · Schulausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
10.
Bericht zu Baumaßnahmen an Kinder- und Jugendeinrichtungen
Zur Vorlage · 17/1000 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
11.
Bericht zu Asylbewerberunterkünften
Zur Vorlage · 17/1002 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
12.
Gesamtdarstellung der Baumaßnahmen
Zur Vorlage · 17/1003 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.
Sachstandsbericht zu Baumaßnahmen mit Fördermitteleinsatz
Zur Vorlage · 17/1004 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.03.2023 · Schulausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
14.
Neubau einer Toilettenanlage im Freizeitpark
Zur Vorlage · 17/1016 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
15.
Baumaßnahme Heinrich-Pattberg-Realschule - Sanierung und Umbau Bestandsgebäude
Zur Vorlage · 17/1005 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.03.2023 · Hauptausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.03.2023 · Schulausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Hauptausschuss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
16.
Gymnasium Filder Benden, Neubau und Sanierung eTU-Vergabe zur Umsetzung einer Modulbauweise
Zur Vorlage · 17/1007 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
22.03.2023 · Hauptausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.03.2023 · Schulausschuss (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 172.000,00 Euro für den Zuschuss an die MoersMarketing GmbH für den Betrieb der Gesellschaft
Zur Vorlage · 17/1023 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

29.03.2023 · Rat (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz
22.03.2023 · Hauptausschuss (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
20.03.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
18.

Berichterstattung für den Rat
19.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
20.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 06.02.2023
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen aus dem GPA-Prüfbericht 2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
5.

ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH hier: Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft Moers mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

Verkauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Hülsdonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.

MoersMarketing GmbH hier: aktualisierter Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.

Anträge und Anfragen an die Betriebsleitung und die Verwaltung
10.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen