Ausschuss für Bürgeranträge (8. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 24.01.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Liste der offenen Bürgeranträge
- 5.Bürgerantrag Nr. 1711 - Lärmbelästigung Droste-Hülshoff-StraßeZur Vorlage · 17/1010 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 6.Beantwortung der Bürgeranträge Nr. 1721 und 1725 - Anträge auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway VerpackungenZur Vorlage · 17/1184 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 7.Bürgerantrag Nr. 1712 - Hundefreilaufzone Freizeitpark MoersZur Vorlage · 17/1110 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 8.Bürgerantrag Nr. 1713 - Pachtinteresse des ASV Alt-Moers e.V. für den Moersbach und Einbindung zur Umsetzung der WasserrahmenrichtlinieZur Vorlage · 17/1026 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 9.Bürgerantrag Nr. 1719 – Antrag wegen Geruchsbelästigung durch die Firma INEOS und Aufforderung zur Einhaltung der EmissionsauflagenZur Vorlage · 17/1116 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 10.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 1. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 17/1124 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen von Mitgliedern