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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 03.05.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von EntgeltenZur Vorlage · 17/1144 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1144 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung – Grafschafter Museum befasst sich mit der Ausnahmeregelung bei der Festsetzung von Entgelten für Sonderveranstaltungen. Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom 14. Juli 2004 können die zuständigen Beigeordneten in Einzelfällen Entgelte für Sonderaktionen per Verfügung festsetzen, wobei der zuständige Fachausschuss zeitnah zu informieren ist.
Im Rahmen des Berichts werden zwei konkrete Vorgänge aufgeführt. Zunächst wird auf ein Konzert der Concert Band Ruhr im Schlosshof des Grafschafter Museums am 12. August hingewiesen. Die Ticketpreise liegen bei 15 Euro regulär und 10 Euro ermäßigt. Das Museum erhält 10 Prozent der Einnahmen aus dem Ticketverkauf. Ein Honorar für die Band wird nicht gezahlt, da der gemeinnützige Verein seine Einnahmen in Hilfsprojekte investiert.
Des Weiteren wird über die Patchworktage der Patchworkgilde Deutschland informiert, die vom 10. bis 12. Mai 2024 in Kooperation mit dem Grafschafter Museum im Schloss sowie im Alten Landratsamt stattfinden. Die Einnahmen aus dem Ticketverkauf, der unterschiedliche Preise für Mitglieder und Nichtmitglieder sowie Ermäßigungen vorsieht, verbleiben bei der Patchworkgilde zur Deckung der Veranstaltungskosten und der Kosten für den Messebau. Das Grafschafter Museum erhält für diesen Zeitraum eine Festpauschale in Höhe von 500 Euro pro Tag. Der Kulturausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 5.Bericht zu Baumaßnahmen an KultureinrichtungenZur Vorlage · 17/1147 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1147 des Zentralen Gebäudemanagements dient der Berichterstattung über den aktuellen Stand von Baumaßnahmen an verschiedenen Kultureinrichtungen in Moers. Der vorliegende Bericht umfasst Sachstandsinformationen zu zwei spezifischen Projekten.
Im Fokus der Vorlage stehen die Maßnahmen am Weißen Haus sowie die Gestaltung des Umfelds des Moerser Schlosses. Für das Weiße Haus ist im Rahmen der Vorplanung ein Umbau sowie eine Sanierung vorgesehen. Die Details zu den baulichen Maßnahmen und der aktuelle Fortschritt werden in den Anlagen der Vorlage aufgeführt.
Die finanziellen Auswirkungen der genannten Vorhaben sind im Rahmen der Sachstandberichte dargestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage war für die Beratungsfolge im Kulturausschuss sowie im Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften im September 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.09.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 6.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 17/1057 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Zentrale Gebäudemanagement hat eine Sitzungsvorlage zur Priorisierung städtischer Baumaßnahmen vorgelegt. Aufgrund finanzieller und personaltechnischer Kapazitäten können nicht alle anstehenden Vorhaben zeitnah umgesetzt werden. Zur Steuerung der Projekte wurde eine sogenannte „zgm-Prioritätenliste“ erstellt, die rein bautechnische Aspekte, den Zustand der Bestandsgebäude sowie die Dringlichkeit von Ersatzneubauten berücksichtigt. Zudem werden Vorgaben aktueller Förderprogramme einbezogen, um den Verlust von Fördermitteln zu vermeiden.
Die Vorlage unterscheidet zwischen laufenden Maßnahmen und geplanten Maßnahmen. Laufende Maßnahmen, deren Baubeginn bereits erfolgt ist oder beschlossen wurde, haben oberste Priorität, um zusätzliche Kosten zu vermeiden. Die geplanten Maßnahmen werden in die Kategorien A bis C unterteilt, wobei Kategorie A die höchste Priorität darstellt. Bei den geplanten Projekten ist die Finanzierung, insbesondere bei Großprojekten, noch nicht abschließend gesichert.
Zusätzlich zur Kostenplanung wurden der voraussichtliche Personalbedarf und der Umsetzungszeitraum erfasst, um die realisierbaren Kapazitäten darzustellen. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass die dauerhafte Nutzung des Terheydenhauses durch das Schlosstheater Moers aufgrund des Gebäudezustandes nicht sichergestellt ist und alternative Überlegungen für eine temporäre Unterbringung bis zur Fertigstellung des Weißen Hauses notwendig sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Bauen, Wirtschaft und Liegenschaften, der Hauptausschuss sowie der Rat den Bericht zur Kenntnis nehmen. Weitere Ausschüsse sollen die Vorlage im September-Sitzungslauf zur Kenntnis erhalten.
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Beratungsfolge
- 15.09.2023 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
- 11.09.2023 · Schulausschuss (14. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 08.09.2023 · Sportausschuss (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Rat (20. Sitzung)
- 06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 05.06.2023 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 7.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das ComedyArts Festival für das Jahr 2023 sowie Erhöhung des jährlichen ZuschussesZur Vorlage · 17/1097 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1097 des Dezernats I befasst sich mit der Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel für das ComedyArts Festival im Jahr 2023 sowie einer Anpassung der jährlichen Förderung. Der Verein zur Förderung der Jugend- und Kulturarbeit im Kreis Wesel e.V. ist als Veranstalter des Festivals tätig, wobei die Stadt Moers als Mitveranstalterin auftritt.
Laut der Vorlage sind im Bereich der Künstlergagen, der Veranstaltungstechnik, der Personalkosten sowie der Logistik Preissteigerungen aufgetreten. Dies hat im Finanzplan des Vereins zu einem Defizit geführt, das trotz Maßnahmen wie der Gewinnung von Fördermitteln des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW sowie einer zeitlichen Neuausrichtung des Programms nicht durch Vereinsmittel gedeckt werden kann.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Verein für das Jahr 2023 überplanmäßige Mittel in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Zudem wird vorgeschlagen, den jährlichen Zuschuss für die Folgejahre von bisher 20.000 Euro auf 30.000 Euro zu erhöhen. Die Verwaltung gibt an, dass die überplanmäßigen Mittel im Haushalt 2023 separat dargestellt werden können und keine aufwandswirksamen Auswirkungen für das laufende Jahr haben. Die Mittel sind im Haushalt in ausreichender Höhe veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung)
- 14.06.2023 · Rat (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – bei Gegenstimmen des Bürgermeisters, der CDU-Fraktion, der Fraktion Liberale Union, der AfD-Fraktion und des Einzelratsmitgliedes Friesz und bei Enthaltung der Fraktion Für Moers
- 06.06.2023 · Hauptausschuss (19. Sitzung) — Geschoben
- 8.Jahresabschluss 2022 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1145 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1145 befasst sich mit dem Jahresabschluss 2022 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss den Jahresabschluss sowie den Lagebericht zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt Moers die Feststellung des Abschlusses zum 31.12.2022 empfiehlt. Die Bilanzsumme beläuft sich dabei auf 5.463.385,06 Euro.
Der Jahresfehlbetrag vor Verlustübernahme wird mit 7.809.915,26 Euro ausgewiesen, wobei dieser Betrag im Rahmen des Jahresabschlusses durch die Stadt Moers ausgeglichen werden soll. Zudem wird die Entlastung des Betriebsausschusses sowie der Betriebsleitungen für das Geschäftsjahr 2022 vorgeschlagen.
Das Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2022 liegt mit einem Fehlbetrag von rund 7,81 Millionen Euro unter dem im Wirtschaftsplan 2022 prognostizierten Wert, liegt jedoch um etwa 481.000 Euro über dem Fehlbetrag des Vorjahres. Als Ursachen für die Entwicklung werden die Wiederbesetzung vakanter Stellen, gestiegene Pensionsrückstellungen für Beamte, erhöhte Rückstellungen für Urlaub und Überstunden sowie die Einrichtung der Fachstelle für Demokratie angeführt.
Der Abschluss wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH geprüft, wobei keine Beanstandungen festgestellt wurden. Die Prüfung der Jahresabschlüsse eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen wurde nach dem 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW auf den Betrieb verlagert, weshalb kein Bestätigungsvermerk der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vorliegt.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - 9.Wirtschaftsplan 2024 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1171 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1171 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) befasst sich mit dem Wirtschaftsplan 2024 sowie der mittelfristigen Ergebnisplanung für den Zeitraum von 2025 bis 2028. Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, den Wirtschaftsplan zu beschließen, welcher die Gewinn- und Verlustrechnung, den Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenplan umfasst. Zudem wird die Übernahme des erwarteten Jahresfehlbetrages für 2024 durch die Stadt beantragt.
Der prognostizierte Jahresfehlbetrag für das Jahr 2024 beläuft sich auf rund 8.720 T€, was einer Steigerung von etwa 293 T€ entspricht. Der Zuschussbedarf im Rahmen des Haushalts- und Steuerplans bleibt mit etwa 5.926 T€ unverändert. Die Personalkosten steigen aufgrund von Inflation und Tarifabschlüssen um insgesamt rund 639 T€. Zu den Investitionen gehören 70 T€ für den digitalen Ausbau des Martinstifts.
Die Vorlage führt zudem die Finanzplanung verschiedener kultureller und bildungstechnischer Bereiche auf. So weist die Bibliothek einen Zuschussbedarf von rund 2.812 T€ aus, während die Volkshochschule einen Bedarf von etwa 947 T€ aufweist. Das Stadtarchiv benötigt einen Zuschuss von circa 522 T€. Für die Bücherausleihstellen in Scherpenberg und Meerbeck ist eine Erhöhung der Zuschüsse um insgesamt 6.500 € vorgesehen. Weitere ausgewiesene Zuschussbedarfe betreffen die Fachstelle für Demokratie, das Kulturbüro sowie das Grafschafter Museum.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 10.1. Quartalsbericht 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1139 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sitzungsvorlage 17/1139 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) enthält den Quartalsbericht für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2023. Der Bericht dient dem Kulturausschuss zur Kenntnisnahme der wirtschaftlichen Situation.
Die EBB weist für das erste Quartal einen Verlust von 1.898.565 Euro aus, was einer positiven Abweichung vom Wirtschaftsplan von etwa 10 Prozent entspricht. Innerhalb der verschiedenen Geschäftsbereiche verzeichnet das Museum einen Verlust von 400.878 Euro, womit das Ergebnis rund 33.000 Euro unter dem Plan liegt. Der Bereich Musik weist einen Verlust von 381.000 Euro auf, was einer Unterschreitung des Planansatzes um etwa 52.000 Euro entspricht. Die Musikschule verzeichnet einen Verlust von rund 340.000 Euro, während die Volkshochschule einen Verlust von etwa 250.000 Euro ausweist. Der Geschäftsbereich Bibliothek weist einen Verlust von rund 647.000 Euro auf. Zudem besteht für das Kulturbüro ein Zuschussbedarf von 54.936 Euro und für die Fachstelle für Demokratie belaufen sich die Kosten auf 20.379 Euro.
Im Bereich der Bibliothek wurden nach der Schließung im Herbst 2022 am 18. März die „Langen Lernnächte für Abiturient:innen“ im Rahmen der Open Library angeboten. Die Gesamterträge liegen mit rund 35.000 Euro etwa 11.000 Euro unter dem Quartalsansatz, wobei Mindereinnahmen bei Lesergebühren und Säumnisentgelten sowie offene Forderungen zu Buche schlagen. Für das Projekt Digital Corner wurden Fördermittel in Höhe von rund 20.000 Euro verbucht. Die Personalausgaben liegen aufgrund von Vakanzen um rund 6.000 Euro unter dem Ansatz. Das Stadtarchiv weist einen Verlust von rund 103.000 Euro aus, was etwa 12 Prozent unter dem veranschlagten Quartalsverlust liegt. Die finanzielle Auswirkung des Stadtarchivs entspricht dem Wirtschaftsplan 2023.
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Beratungsfolge
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 11.2. Quartalsbericht 2023 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung BildungZur Vorlage · 17/1143 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung (EBB) zum zweiten Quartal 2023 legt den finanziellen Zwischenstatus der Einrichtung dar. Der ausgewiesene Verlust der EBB beläuft sich auf 3.968.446,47 Euro, was einer positiven Abweichung vom Wirtschaftsplan von etwa 6 Prozent entspricht. Die Einnahmen liegen dabei rund 100.000 Euro über dem Ansatz.
Innerhalb der verschiedenen Geschäftsbereiche weist das Museum einen Verlust von 818.073 Euro auf, was etwa 6 Prozent unter dem Plan liegt. Das Kulturbüro verzeichnet einen Zuschussbedarf von 127.963 Euro, während die Fachstelle für Demokratie einen Bedarf von 45.953 Euro aufweist. Im Bereich Musik zeigt sich eine positive Abweichung von etwa 68.000 Euro, wobei die Musikschule einen Verlust von rund 697.000 Euro erzielt. Die Volkshochschule weist einen Verlust von rund 586.000 Euro aus. Die Städtepartnerschaften liegen mit einem Verlust von 71.000 Euro leicht über dem Plan, und das Café verzeichnet einen Verlust von 23.000 Euro.
Der Geschäftsbereich Bibliothek und Stadtarchiv zeigt für die Bibliothek einen Quartalsverlust von rund 1,29 Millionen Euro, der etwa 1 Prozent über dem Plan liegt. Die Erträge liegen um rund 31.000 Euro unter dem Ansatz, bedingt durch geringere Gebühren, Säumnisentgelte und Rückgänge bei den Nonbook-Einnahmen. Die Personalkosten liegen aufgrund von Vakanzen um etwa 18.000 Euro unter dem Plan. Das Stadtarchiv weist einen Verlust von rund 208.000 Euro auf, was etwa 11 Prozent unter dem veranschlagten Quartalsverlust liegt. Die Personalkosten liegen dort aufgrund von Rückstellungen um etwa 14.000 Euro unter dem Plan. Dem Beschlussvorschlag nach soll der Kulturausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 12.Volkshochschule - Jahresbericht 2022Zur Vorlage · 17/1169 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1169 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung dient der Vorlage des Jahresberichts 2022 der Volkshochschule Moers – Kamp-Lintfort im Kulturausschuss. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister aus dem Dezernat I erstellt.
Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Vorschlag, den Jahresbericht des betreffenden Jahres zur Kenntnis zu nehmen. Der entsprechende Bericht ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Vorlage war für die öffentliche Sitzung des Kulturausschusses am 6. September 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen - 13.Gewährung eines Zuschusses an den Kunstverein Peschkenhaus e.V.Zur Vorlage · 17/1131 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1131 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung sieht die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10.500 Euro an den Kunstverein Peschkenhaus e. V. für das Jahr 2023 vor. Der Vorstand des Vereins hatte sich mit der Bitte um finanzielle Unterstützung an den zuständigen Kulturdezernenten gewandt. Grund hierfür ist eine Rückzahlungsforderung in Höhe von rund 10.500 Euro aus dem Kulturstärkungsfonds NRW, die im Jahr 2020 gewährt worden war. Diese Forderung sowie die allgemeine finanzielle Lage des Vereins werden als Herausforderung für die finanzielle Basis der Organisation beschrieben.
Die Verwaltung schlägt vor, die Summe in Höhe der Rückforderung einmalig aus dem städtischen Haushalt bereitzustellen, um die Fortführung der kulturellen Arbeit des Vereins zu ermöglichen. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch den Jahresabschluss der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung gedeckt. Da der Jahresabschluss 242.000 Euro unter dem prognostizierten Ansatz liegt und die vorgesehene Drohverlustrückstellung nicht ausgeschöpft wird, stehen die Mittel im Bereich der freiwilligen Leistungen zur Verfügung. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung des Kulturausschusses an den Hauptausschuss und den Rat vor. Die Beratungsfolge ist für den Zeitraum von September 2023 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat (22. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der AfD-Fraktion
- 20.09.2023 · Hauptausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen, mit dem Bürgermeister, bei einer Gegenstimme der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der AfD-Fraktion
- 06.09.2023 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - 14.Berichterstattung für den Rat
- 15.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 16.Anträge und Anfragen von Mitgliedern