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Sitzungsvorlage

Wirtschaftsplan 2024 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers

17/1171 27.09.2023 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung

🟢 Beschlossen 27.09.2023 · Rat (22. Sitzung) · Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion

✦ KI-Zusammenfassung

Die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung (EBB) in Moers hat für das Geschäftsjahr 2024 einen Wirtschaftsplan vorgelegt, der die Gewinn- und Verlustrechnung, den Investitions-, Finanz-, Personal- und Stellenplan umfasst. Der Plan sieht vor, dass die Stadt Moers den erwarteten Jahresfehlbetrag für 2024 übernimmt. Der prognostizierte Jahresfehlbetrag steigt gegenüber dem Vorjahr von rund 8.427 T€ um etwa 293 T€ auf rund 8.720 T€ an. Als wesentliche Ursache hierfür werden inflationsbedingte Personalkostensteigerungen sowie tarifliche Anpassungen angeführt.

Die EBB umfasst die Geschäftsbereiche Musik, Museum, Volkshochschule und Bibliothek. Die Planung berücksichtigt dabei eine Trennung zwischen Kosten, die dem Haushaltsstärkungspakt (HSP) unterliegen, und solchen, die als krisenbedingt oder nicht HSP-relevant eingestuft werden. Dazu zählen unter anderem die Kosten aus dem neuen TVöD, inflationsbedingte Personalkostensteigerungen sowie gestiegene Managemententgelte aufgrund der Energiekrise.

Der Investitionsplan 2024 dient der Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs, unter anderem für den Austausch der EDV, die Erneuerung von Software, die Unterhaltung der Artothek sowie die Anschaffung von Musikinstrumenten. Zudem sind 70 T€ für den digitalen Ausbau des Martinstifts vorgesehen. Im Bereich der Personalkosten wurde ein Risikoabschlag von 2 % aufgrund möglicher Vakanzen eingeplant. Der HSP-relevante Zuschussbedarf bleibt mit rund 5.926 T€ unverändert.

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Dokumente

Beratungsfolge

  • 27.09.2023
    Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion
  • 06.09.2023
    Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen