Hauptausschuss (22. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.11.2023
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1342 · Sitzungsvorlage
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2024 und 2025Zur Vorlage · 17/1244 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben
- 7.Aufhebung der WettbürosteuersatzungZur Vorlage · 17/1334 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 8.Landesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren (ZIO) 2024 - 2026Zur Vorlage · 17/1295 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 9.Vermietung von Schulräumen für die Durchführung eines Patchworkfestivals 2024Zur Vorlage · 17/1322 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Liberalen Union und Enthaltung der AfD-Fraktion
- 10.Geförderter Gigabitausbau – Kooperationsvereinbarung ENNI/Stadt MoersZur Vorlage · 17/1338 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 11.Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 17/1320 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 12.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 13.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 14.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.11.2023
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Vergleich in einem versicherungsrechtlichen VerfahrenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 5.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2023 bis 31.12.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 6.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2023 - 31.12.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000 Euro sowie der erteilten Nachträge im Fachbereich 2Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 7.Auftragsliste 2.Halbjahr 2023Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 8.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2023 bis 31.12.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachdienst SchuleErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 9.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2023 bis 31.12.2023 vergebenen Aufträge ab 25.000,00 Euro im Fachdienst SportErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 10.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen
- 13.Sonstiges