Freigabe verkaufsoffener Sonntage in 2024 und 2025
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 17/1244 des Fachbereichs 4 befasst sich mit der Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Bereich Moers-Mitte für die Jahre 2024 und 2025. Die Moers Marketing GmbH stellt hierfür einen Antrag, der die Öffnung von Ladenlokalen jeweils zwischen 13:00 und 18:00 Uhr vorsieht. Dies betrifft die Veranstaltungen „Moerser Frühling“, „Moerser Herbst“ und „Magisches Moers“ an den Terminen 07.04.2024, 06.10.2024 und 15.12.2024 sowie 06.04.2025, 05.10.2025 und 14.12.2025.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Moers, die beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zu beschließen. Die Vorberatung im Hauptausschuss ist für den 07.02.2024 angesetzt, während die Entscheidung im Rat für den 15.02.2024 vorgesehen ist. Finanzielle Auswirkungen oder Budgetabweichungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
Die Vorlage enthält zudem eine Definition der Netto-Plan-Abschreibung als Differenz zwischen der Auflösung des Sonderpostens und der Abschreibung. Als Anlagen zur Vorlage liegen der Antrag der Moers Marketing GmbH, ein räumlicher Geltungsbereich sowie ein Entwurf des Verordnungstextes vor.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 15.02.2024Abstimmungsergebnis:Zu 1.Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei 9 GegenstimmenZu 2.Mehrheitlich beschlossen – bei 25 Gegenstimmen und einer Enthaltung
- 07.02.2024Abstimmungsergebnis:Geschoben
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