Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Verzicht des Rasenschnitts auf öffentlichen Flächen Einwohnerfrage Herr Reiss
- 1.2Bürgerantrag 1711 - Lärmbelästigung Droste-Hülshoff-Straße Einwohnerfrage Herr Krause
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 19. Sitzung vom 25.01.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Parkplatz Hermann-Runge-Gesamtschule Moers Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 17. ASPU-Sitzung am 07.09.2023, TOP 1.3
- 5.Anträge
- 6.Grundstücksmarkt 2023 in Moers
- 7.Konzept Zielnetz 2040 des VRR
- 8.Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen (Im Bruckschefeld) I. Änderung des Geltungsbereiches II. Durchführung im beschleunigten Verfahren III. Beschluss zur öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 17/1301 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Satzung gemäß §25 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Gebiete zwischen Rheinberger Straße, Bethanienstraße, Klever Straße, einem Teilbereich der stillgelegten Bahntrasse und der Baerler Straße.Zur Vorlage · 17/1343 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Stellungnahme der Stadt Moers im Rahmen des Beteiligungsverfahrens für die Gewasserregulierung Moersbach und Gewässerumlegung Brüggergraben im Bereich Kapellen (Antrag auf Plangenehmigung gemäß § 68 WGH)Zur Vorlage · 17/1366 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Bürgerantrag 1712 - Lärmbelästigung Droste-Hülshoff-StraßeZur Vorlage · 17/1365 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 12.Einsparungen für den Haushalt 2024Zur Vorlage · 17/1358 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 13.Berichterstattung für den Rat
- 14.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 14.1Moorsoldaten-Skulptur auf dem ehem. Schulhof Barbarastraße in Meerbeck
- 14.2Einseitiges Haltverbot Oberwallstraße ggü. Wallzentrum
- 14.3Vandalismusschaden Mobiler Blitzer
- 14.4Schulstraßen
- 14.5Regionalplan Ruhr
- 14.6Vorreiterkonzept mit Handlungsfeld Klimaanpassung
- 15.Anfragen der Mitglieder
- 15.1Privilegiertes Parken von Kraftfahrzeugen mit E-Kennzeichen Anfrage SB Stührenberg
- 15.2Radwegbeschädigung Ruhrorter Straße Anfrage SB Stührenberg
- 15.3Verschiedene Bürgeranfragen aus Moers-Hülsdonk Anfrage RM Unterwagner
- 15.4Fahrradweg am Jakobweg Anfrage SB Burhans
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 19. Sitzung vom 25.01.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bebauungsplan Nr. 213 der Stadt Moers, Kapellen (Im Bruckschefeld) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben habenErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.1Sachstand Niederrheinbahn - Haltepunkte
- 6.2Sachstand Parkhaus Kautzstraße
- 6.3Kommunale Wärmeplanung
- 6.4Eintragung des Wohn- und Geschäftshauses (ehem. Städtische Sparkasse) in die Denkmalliste der Stadt Moers
- 7.Anfragen der Mitglieder
- 7.1Naturdenkmal am Weißen Haus (Kastellplatz) Anfrage SB Berger
- 7.2Schadenmeldung über App an die ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Anfrage SB Paust
- 7.3Bauvorhaben Rheinberger Straße 2 - 4 Anfrage RM Unterwagner