Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Radwegbau Grafschafter Straße Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Vorsortierungsanlage Müllverbrennungsanlage Asdonkshof in Kamp-Lintfort Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Aufforstungsprojekt Filder Straße Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.44. Änderung des Bebauungsplans Nr. 400 der Stadt Moers "Gemeinschaftsprojekt Grafschafter Gewerbepark Genend" Einwohnerfrage Herr Reiss
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 20. Sitzung vom 29.02.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Ladesäulen für Elektrorollstühle im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 19. ASPU-Sitzung am 25.01.2024, TOP 1.1
- 4.2Errichtung einer Straßenlaterne Rheinberger Str. 254 Anfrage SB Berger - 19. ASPU-Sitzung am 25.01.2024, TOP 19.3
- 4.3Sperrmüllabfuhr in der Innenstadt Anfrage RM Olzog - 19. ASPU-Sitzung am 25.01.2024, TOP 19.5
- 4.4Parksituation Niephauser Straße Anfrage SB Meier - 19. ASPU-Sitzung am 25.01.2024, TOP 19.2
- 4.5Bebauung Eckgrundstück Schwalbenstraße/Spechtweg Anfrage RM Unterwagner - 20. ASPU-Sitzung am 29.02.2024, TOP 15.3.1
- 4.6Verzicht des Rasenschnitts auf öffentlichen Flächen Einwohnerfrage Herr Reiss - 20. ASPU-Sitzung am 29.02.2024, TOP 1.1
- 4.7Fußgängerampelanlage auf der Krefelder Straße / Kranichstraße Anfrage RM Unterwagner - 20. ASPU-Sitzung am 29.02.2024, TOP 15.3.2
- 4.8Renaturierung des Grabens an der Buschstraße in Utfort Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 19. ASPU-Sitzung am 25.01.2024, TOP 1.2
- 4.9Ampelanlage Repelener Straße / Mühlenstraße Anfrage RM Rosendahl - 16. ASPU-Sitzung am 01.06.2023, TOP 18.8
- 5.Anträge
- 5.1Antrag CDU-Fraktion 04-2024 Einführung von Piktogrammen auf den Fahrradwegen in Moers
- 5.2Antrag CDU-Fraktion 06-2024 Maßnahmen zur Stärkung der Kindergartenwegesicherung an der Kranichstraße in Moers-Hülsdonk
- 5.3Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2024 "Schulstraßen"
- 6.Mobilitätsbefragung zum werktäglichen Verkehrsverhalten der Bevölkerung in Moers 2023.Zur Vorlage · 17/1392 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 7.Enni: Freiraumplanung Solimare-Gelände / FreizeitparkZur Vorlage · 17/1433 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 8.4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 400 der Stadt Moers, „Gemeinschaftsprojekt Grafschafter Gewerbepark Genend" - Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGBZur Vorlage · 17/1414 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Vergaberichtlinie der Stadt Moers zur Gewährung von Zuwendungen zur finanziellen Förderung der Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Fassadenflächen in der Innenstadt von MoersZur Vorlage · 17/1418 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 10.Erneute Anpassung der Vergaberichtlinie der Stadt Moers zur Gewährung von Zuwendungen zur finanziellen Förderung der Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Fassadenflächen im Gebiet „Neu_Meerbeck – Stadtteil der Vielfalt“.Zur Vorlage · 17/1425 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 11.Neugestaltung der Nebenstraßen und Plätze im Bereich der Fußgängerzone der Moerser InnenstadtZur Vorlage · 17/1431 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Antrag der SPD-Fraktion auf ein Vergnügungsstättenkonzept vom 05.12.2023Zur Vorlage · 17/1420 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 13.Grün in die Stadt - Antrag Nr. 005/2022 der Fraktion Liberale Union vom 11.08.2022Zur Vorlage · 17/1423 · SitzungsvorlageErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 14.Aufforstung von Waldflächen im Stadtgebiet von MoersZur Vorlage · 17/1424 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 15.Konzept zur Errichtung von Selfi-PointsZur Vorlage · 17/1428 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union, der Fraktion Die Grafschafter sowie der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers und Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION
- 16.Landeswettbewerb Mobil.NRW – „Wir-4-Mobil“Zur Vorlage · 17/1427 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 17.Straßenumbau Am Jostenhof mit Schaffung von RadwegenZur Vorlage · 17/1168 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 18.Umbau der Ehrenmalstraße, Teilabschnitt zwischen der Schulstraße und dem Grafschafter Rad- und WanderwegZur Vorlage · 17/1415 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 19.Gefährdungssituation auf der Düsseldorfer Straße - Antrag der Fraktion Liberale Union vom 24.01.2024 -Zur Vorlage · 17/1367 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 20.Antrag der Fraktion Die FRAKTION auf Verlegung der Bushaltestelle Augustastraße bzw. Verbesserung der BürgersteigsituationZur Vorlage · 17/1417 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich abgelehnt bei Gegenstimmen der Fraktion Die Grafschafter und der Fraktion Die FRAKTION
- 21.Eintragung der Siedlung "Pestalozzidorf Utfort", Pestalozzistraße 1-22, 24, 26, 28 in die Denkmalliste der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1422 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 22.Berichterstattung für den Rat
- 23.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 23.1Aufbau eines kreisweiten Fahrradverleihsystems - Beendigung des Projekts durch den Kreis Wesel
- 23.2Veröffentlichung des städtischen Baumkatasters und eines Baumspendeportals
- 23.3110 kV/380 kV-Höchstspannungsleitung Wesel-Utfort
- 23.4Sanierung des Schlossparks
- 23.5Eröffnung des Skaterparks
- 23.6Brückenbauwerk Jägerstraße
- 23.7Lärmkartierung/Lärmaktionsplanung der Stadt Moers 2023/2024
- 23.8Bebauungsplan Nr. 325 der Stadt Moers "Wupperstraße"
- 23.9Fragen zum Gestaltungsbeirat
- 24.Anfragen der Mitglieder
- 24.1Veränderungsschutz bzw. Erstellung einer Gestaltungssatzung für die Vogelsiedlung in Hülsdonk Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 24.2Schwimmcontainer am ENNI Sportpark Rheinkamp Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 24.3Fernwärmeleitungsbau Hülsdonker Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 24.4Kreuzungsbereich Hülsdonker Straße / Parsickstraße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 24.5Öffnungszeiten für die ENNI-Schwimmhalle Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 24.6Markierungen auf der Bismarckstraße (vor Bahnübergang) Anfrage RM Berger
- 24.7Schottergärten Anfrage SB Stührenberg
- 24.8Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Verkehrsmaßnahmen zwischen Klever Straße und Verbandsstraße Anfrage RM Olzog
- 24.9Pilotprojekte zum "Schwammstadtprinzip" Anfrage RM Olzog
- 24.10Kooperationsvertrag zwischen ENNI AöR und der Stadt Moers Anfrage SE Schulze
- 24.11Parksituation Bismarckstraße / Barbarastraße Anfrage RM Reutlinger
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 20. Sitzung vom 29.02.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 5.1Förderprojekt NeueWege.IN.NRW (Fa. Triopt Group)
- 6.Anfragen der Mitglieder
- 6.1Sachstand Bauvorhaben Motel van der Valk Anfrage RM Gerwers-Hagedorn