Grün in die Stadt - Antrag Nr. 005/2022 der Fraktion Liberale Union vom 11.08.2022

Die Sitzungsvorlage 17/1423 befasst sich mit dem Antrag der Fraktion Liberale Union aus dem Jahr 2022, ein Pilotprojekt zur Klimaverbesserung zu entwickeln. Ziel des Antrags war es, auf Basis von Bundesförderprogrammen Maßnahmen wie verstärkte Baumpflanzungen, die Entsiegelung ehemaliger Behördenparkplätze im Bereich Mühlenstraße sowie die Integration von Wasserflächen in die Innenstadt umzusetzen.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass eine Teilnahme am damaligen Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ aufgrund der kurzen Antragsfrist nicht möglich war, da für eine erfolgreiche Antragstellung bereits qualifizierte Planungen vorliegen mussten. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass die Themen Klimaanpassung und Klimaschutz weiterhin im Fokus künftiger Förderaufrufe stehen werden. Die Verwaltung plant, Konzepte so weit zu entwickeln, dass zeitnah auf neue Programme reagiert werden kann.

In der Machbarkeitsstudie „Grün in der Stadt“ werden bereits Varianten für den Bereich Mühlenstraße aufgezeigt, die für Förderungen geeignet wären. Für den Bereich des ehemaligen Finanzamts sind Klimaanpassungsmaßnahmen im aktuellen Bebauungsplan bereits berücksichtigt. Zudem wird die Renaturierung des Moersbachkorridors als möglicher nächster Schritt geprüft, wobei bereits Abstimmungen mit der LINEG stattfinden. Baumpflanzungen werden im Rahmen bestehender Ratsbeschlüsse umgesetzt, und die Integration von Wasser in die Innenstadtsanierung ist Gegenstand laufender Planungen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, womit die Behandlung des Antrags abgeschlossen ist.