Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung)

11.06.2024, 16:00 – 11.06.2024, 17:20 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.02.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Liste der offenen Bürgeranträge
4.2

Beantwortung von Fragen der Ausschussmitglieder
5.
Bürgerantrag Nr. 1737 - Antrag auf Einrichtung einer Funktionsstelle zum Thema "Neue Wohnformen"
Zur Vorlage · 17/1448 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion DIE FRAKTION und die Fraktion Die Grafschafter.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion DIE FRAKTION und die Fraktion Die Grafschafter.
6.
Bürgerantrag 1738 –Installation von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie auf kommunale Dächer
Zur Vorlage · 17/1397 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union.
7.
Bürgerantrag Nr. 1740 – Attraktivierung und Weiterentwicklung des Moerser Weihnachtsmarktes
Zur Vorlage · 17/1484 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
Bürgerantrag Nr. 1731 - Änderung des Straßennamens der "Albert-Altwicker-Straße" in Moers Utfort
Zur Vorlage · 17/1324 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

12.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
13.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (22. Sitzung) — Abgesetzt
11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
9.
Bürgerantrag Nr. 1741 - Einrichtung von Tempo 30 auf der Humboldt-/ Wörthstraße
Zur Vorlage · 17/1426 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bürgerantrag Nr. 1744 - Parkflächen
Zur Vorlage · 17/1466 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Bürgerantrag Nr. 1739 – Gerichtsurteil des Verwaltungsgericht Düsseldorf in Sachen Umbettung
Zur Vorlage · 17/1486 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

11.06.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (11. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern