Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (26. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Zebrastreifen Unterwallstraße / Rathausplatz Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.2Errichtung von Hirschkäferburgen auf städtischen Parkanlagen und Friedhöfen Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.3Wiederaufnahme der Kompostausgabe durch ENNI Stadt & Service Niederrhein AöR Einwohnerfrage Herr Hoffmann
- 1.4Überwuchs an Gehwegen Orsoyer Allee Einwohnerfrage Herr Reiss
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 25. Sitzung vom 23.01.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Besteuerung von Einweg-Verpackungen Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 1.1
- 4.2Pflanzung von Moorbeeten auf der Kulturinsel Nepix Kull Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 1.3
- 4.3Straßenschäden im Bereich der Querungshilfe Römerstraße/Eichenstraße Anfrage RM Klaffki - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 20.1
- 4.4Bebauungsplan Nr. 220 der Stadt Moers (Unterwallstraße) und Nr. 221 der Stadt Moers (Moerser Benden / Nordring) Anfrage RM Tersteegen - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 20.6
- 4.5Knöllchen-Aktion "Weihnachtsgrüße" Anfrage SB Meier - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 20.10
- 4.6Bushaltestelle Kirschenallee / Römerstraße Anfrage RM Berger - 25. ASPU-Sitzung am 23.01.2025, TOP 20.5
- 5.Anträge
- 5.1Mündlicher Antrag von RM Gerwers-Hagedorn - Errichtung eines Zebrastreifens am Übergang Neuer Wall / oberes Parkdeck
- 6.Grundstücksmarkt 2024 in Moers
- 7.Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB "Am Fünderich"Zur Vorlage · 17/1809 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte (Am Fünderich) I. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGBZur Vorlage · 17/1556 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Bebauungsplan Nr. 345 der Stadt Moers, Hülsdonk (Ueltgesforthof) - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss zur Durchführung im Vollverfahren - Beschluss zur öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 17/1790 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Regelung des Grillens in den Parkanlagen ab 2025 und Aktualisierung der ParkanlagensatzungZur Vorlage · 17/1748 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- 11.Wasserversorgungskonzept der Stadt Moers: 1. Fortschreibung 2024Zur Vorlage · 17/1819 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Aufhebung der Diskussionsplattform "Forum Klima, Umwelt, Naturschutz"Zur Vorlage · 17/1820 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Brücke Jägerstraße (ehemalige Eisenbahnbrücke Meerfeld / Utfort)Zur Vorlage · 17/1830 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 14.Barrierefreier Umbau von Busbuchten zu BuskapsZur Vorlage · 17/1799 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.Schulwegplanung Waldschule in Moers-SchwafheimZur Vorlage · 17/1801 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Straßensanierung Neukirchener Straße (Abschnitt Drinhausstr. – Dorsterfeldstr.) und Ehrenmalstraße (Abschnitt Haus Nr.11 –Neukirchener Str.)Zur Vorlage · 17/1732 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Anlage eines Parkplatzes auf der Fläche des abgerissenen Parkhauses KautzstraßeZur Vorlage · 17/1829 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion im Stadtrat der Stadt Moers
- 18.Antrag Die Fraktion: Proaktives Ansprechen von E-Scooterverleih-Firmen zur Bereitstellung von E-Scootern in Moers.Zur Vorlage · 17/1786 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI
- 19.ÖPNV-Angebot Genend - Antrag der Fraktion ‚Die Fraktion-Die Partei‘ vom 11.09.2024Zur Vorlage · 17/1733 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 20.Berichterstattung für den Rat
- 21.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 21.1Sachstandsbericht über die faire Beschaffung in der Stadtverwaltung
- 21.2Skulpturenpark im Freizeitpark
- 21.3Aktueller Sachstand Sanierung des Schlossparks
- 21.4Errichtung von Trinkwasserspendern im Stadtgebiet
- 22.Anfragen der Mitglieder
- 22.1Fahrradstreifen Rheinberger Straße / Unterwallstraße Anfrage RM Olzog
- 22.2Markierungen Fahrradspur Rheinberger Straße Anfrage RM Olzog
- 22.3Straßen- und Kanalbaumaßnahme Römerstraße und Nebenstraßen Anfrage RM Reutlinger
- 22.4Parkverbote Leibnitzstraße Anfrage SB Berger
- 22.5Beseitigung von Gehweghindernissen in Meerbeck Anfrage SB Berger
- 22.6Geruchsbelästigungen durch LINEG-Kläranlage Moers-Gerdt Anfrage RM Rosendahl
- 22.7Baumpflanzungen an der Straße In der Dong Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 22.8Lichtsignalanlage Kampstraße / Rheinberger Straße Anfrage SB Paust
- 22.9Defekte Laterne Moerser Heide / Essenberger Straße Anfrage SB Burhans
- 22.10Defekte Laternen Rheinberger Straße Anfrage RM Schmidtke
- 22.11Defekte Laternen Burgundenstraße Anfrage SB Paust
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 25. Sitzung vom 23.01.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Bebauungsplan Nr. 212 der Stadt Moers, Mitte (Am Fünderich) Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben haben.Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
- 6.Auflistung der Personen, die Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB abgegeben habenErgebnis: Zur Kenntnis genommen
- 7.Veräußerung städtischer Grundstücke in der Gemarkung Hochstraß, bauliche UmsetzungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anfragen der Mitglieder