Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Grundhafte Erneuerung der Bismarckstraße zwischen Bahnübergang und Kreuzung Römerstraße Einwohnerfrage Frau Schäfer
- 1.2Grundhafte Erneuerung der Bismarckstraße zwischen Bahnübergang und Kreuzung Römerstraße Einwohnerfragen verschiedener Bürgerinnen aus Meerbeck
- 1.3Sachstand Deponie Lohmannsheide Einwohnerfrage Herr Reiss
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 4. Sitzung vom 30.04.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Bürgerantrag 1802 Abfalleimer NSG Schwafheim 3. ASPU-Sitzung am 05.03.2026, TOP 9
- 4.2Glasfaserausbau in der Muspasch-Siedlung Kohlenhuck Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 4. ASPU-Sitzung am 30.04.2026, TOP 20.1
- 5.Anträge
- 6.Zulassung des Hauptbetriebsplans zur seismischen Untersuchung im Raum Krefeld / Moers (ohne Vorlage) - Vortrag Herr Dabrock
- 7.Klimaschutzkonzept 2025 – Beschluss des Konzeptes und AktionsplansZur Vorlage · 18/415 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der FDP-Fraktion und Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- 8.Grundhafte Erneuerung der Bismarckstraße zwischen Bahnübergang und Kreuzung RömerstraßeZur Vorlage · 18/182 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
- 9.Konzeptstudie ,,Zukunftsstrategie Meerbeck-Mitte‘‘Zur Vorlage · 18/422 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 10.Wohnungsbau-Turbo I. Grundsatzbeschluss zur Anwendung in Moers II. Übertragung von bestimmten Arten von Wohnungsbau-Turbo Fällen als Geschäfte der laufenden Verwaltung auf die BürgermeisterinZur Vorlage · 18/419 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste
- 11.Wohnungsbau-Turbo Anwendungsgrundsätze für den südlichen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 215 in Moers-MeerbeckZur Vorlage · 18/413 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Wohnungsbau-Turbo Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Moltkestraße (gegenüber Moltekstraße 2a und 2b) in Kapellen-BettenkampZur Vorlage · 18/418 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste
- 13.Wohnungsbau-Turbo – Zwickauer Straße 18 Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Zwickauer Straße in MeerbeckZur Vorlage · 18/434 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 14.Maßnahme zur technischen Erneuerung und Instandsetzung des städtischen ParkleitsystemsZur Vorlage · 18/445 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Gruppe Die PARTEI / Volt
- 15.„Sport- und Freizeitpark Kapellen“ Budgetaktualisierung durch den FB 6Zur Vorlage · 18/452 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 16.Sachstand zur Digitalisierung
- 17.Berichterstattung für den Rat
- 18.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 18.1Einladung zum Informations- u. Dialogtermin zur Biodiversitätsstrategie am 16.09.2026
- 18.2Auslaufender Betrieb der Radstation am Moerser Bahnhof Förderantrag für Fahrradboxen auf dem Bahnhofsvorplatz
- 18.3Schlosspark Moers - Rosarium, Aufstellung einer Skulptur mit Sockel im Rosarium
- 18.4Sicherungsmaßnahmen am Schwafheimer See - Antrag 008/2024 ehemalige Fraktion Liberale Union v. 17.04.2024
- 18.5Verschiebung Starttermin für das Fahrradverleihsystem "metropolradruhr"
- 18.6Aufhebung des Regionalplans Ruhr
- 18.7Sachstand Deponie Lohmannsheide
- 18.8Sachstand Sanierung Schlosspark
- 19.Anfragen der Mitglieder
- 19.1Einrichtung Bushaltestelle Am Jostenhof Anfrage RM Rosendahl
- 19.2Tennisplätze Sportpark Rheinpreußen Anfrage RM Rosendahl
- 19.3Überwuchs Kath. Kindergarten St. Josef Am Schürmannshütt 38 e Anfrage RM Unterwagner
- 19.4Geschwindigkeitsreduzierung Barbarastraße Anfrage RM Unterwagner
- 19.5Oberflächenwiederherstellung Innenstadtbereich Anfrage RM Unterwagner
- 19.6Straßenschäden Voßrather Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 19.7Parksituation Raiffeisenstraße und umgebende Straßen in Genend Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 19.8Nutzung ehemaliger Lehrerparkplatz Mercator Berufskolleg Anfrage SB Stührenberg
- 19.9Kreisverkehr Franz-Haniel-Straße Anfrage RM Berger
- 19.10Verschiedene Themen aus Meerbeck Anfrage Herr Erkin
- 19.11Verkehrssituation Dresdener Ring - Offene Einrichtung für Kinder "Seestern" Anfrage RM Maas
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die 4. Sitzung vom 30.04.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 3.1Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Moers für die Jahre 2027 bis 2032 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 4. ASPU-Sitzung am 30.04.2026, TOP 9.1 n.ö. Teil
- 4.Anträge
- 5.Aufträge im Fachbereich 8 mit einem Auftragswert größer als 25.000 € im 1. Halbjahr 2026Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 6.Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 11.02.2026 - Überprüfung der Aufgaben und der Arbeitsweise des Gestaltungsbeirates Vorlage 18/331 - 4. ASPU-Sitzung am 30.04.2026, TOP 7 n. ö. Teil
- 7.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 7.1Außerordentliche Verlängerung der Amtszeit von vier stimmberechtigten Mitgliedern für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers - 4. ASPU-Sitzung am 30.04.2026, TOP 6 n. ö. Teil
- 8.Anfragen der Mitglieder