Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (10. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 1.1Verunreinigungen durch Taubenkot an der Bahnunterführung Homberger Straße Einwohnerfrage
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die 9. Sitzung vom 28.04.2022
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.1Taxistände Dr.-Hermann-Bähr-Straße Anfrage RM Zupancic - 7. ASPU-Sitzung vom 27.01.2022, TOP 4.5
- 4.2Anwohnerbeschwerden Chemnitzer Straße Anfrage SB Berger - 8. ASPU-Sitzung vom 17.03.2022, TOP 14.5
- 4.3Wegweiser Wohnmobilstellplatz Solimare Anfrage SB Burhans - 8- ASPU-Sitzung vom 17.03.2022, TOP 14.2
- 4.4Grabenbereich Kamper Straße Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 8. ASPU-Sitzung vom 17.03.2022, TOP 1.1
- 4.5Dezentrale Energieversorgung auf öffentlichen Gebäuden Einwohnerfrage Herr Hoffmann - 8. ASPU-Sitzung vom 17.03.2022, TOP 1.2
- 4.6Parksituation Hopfenstraße / Uerdinger Straße Anfrage SB Noichl - 9. ASPU-Sitzung vom 28.04.2022, TOP 14.7
- 5.Anträge
- 6.Streichelzoo MoersZur Vorlage · 17/678 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion Liberale Union
- 7.Projekt Evolving Regions – Beschluss über ein gemeinsames weiteres Vorgehen mit den Kommunen bei der Klimafolgenanpassung im Kreisgebiet WeselZur Vorlage · 17/687 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 8.Bebauungsplan Nr. 218 der Stadt Moers, Vennikel (Tirgrathsfeldweg) I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss zur frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 17/701 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 9.Übertragung der zukünftigen Baumpflanzungen an die ENNI AöR in Form einer Erweiterung des bestehenden Kooperationsvertrags um diese neue AufgabeZur Vorlage · 17/624 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
- 10.Volkspark Neu_Meerbeck Planung 2. BauabschnittZur Vorlage · 17/682 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 11.Ausbau des Spielplatzes am Sportpark AsbergZur Vorlage · 17/625 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 12.Planungsvorhaben und Ziele Verkehrs- und Straßenplanung; verschiedene Anträge der Fraktionen SPD; Bündnis 90/Die Gründen; Die Grafschafter; Die FRAKTION und DIE LINKE LISTE und der CDU-FraktionZur Vorlage · 17/613 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 13.Integrierte Verkehrsplanung - Antrag des Bündnis für Moers vom 30.09.2019 - ASPU-Beschluss zur Vorlage-Nr. 16/2709Zur Vorlage · 17/246 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 14.Ehemalige Eisenbahnbrücke Meerfeld / UtfortZur Vorlage · 17/244 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.Bürgerantrag 1666 Fußgänger-/Fahrradweg am Niederfeldweg - Sachstand der Grundstücksverhandlungen - Beratung des BA-Nr 1666 im Ausschuss für Bürgeranträge am 07.09.2021; Vorlage-Nr. 17/290Zur Vorlage · 17/603 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 16.Pflasterung der städtischen Glascontainer-Stellplätze - Antrag 08-2022 der CDU-Fraktion -Zur Vorlage · 17/681 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 17.Kreisverkehr an der HattropstraßeZur Vorlage · 17/679 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 18.Straßenumbau An der Cölve im Zuge des BrückenneubausZur Vorlage · 17/683 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 19.Verlängerung der Unterstützungsmaßnahmen für Gewerbetreibende und Gastronomen während der Corona-Pandemie bis einschließlich 31.12.2022Zur Vorlage · 17/680 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 20.Grundsätzliche Organisationsstruktur zum Lenkungskreis und weiterführender Öffentlichkeitsbeteiligungen im Rahmen der Kanalsanierung und der Neugestaltung der FußgängerzoneZur Vorlage · 17/689 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 21.Gutachten zur Radverkehrsführung am geplanten Kreisverkehr Rathausallee/Im MeerfeldZur Vorlage · 17/686 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
- 22.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 22.1Beitritt der Stadt Moers zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
- 22.2SPNV-Haltestelle Campus-Berufskolleg
- 22.3Gestaltungskonzept Innenstadt Moers - AK mit Stadtrundgang am 20.06.2022 -
- 22.4Ergebnisse des alternativen Beteiligungsverfahrens gemäß § 8a KAG NRW für Straßenbaumaßnahmen auf der Tersteegenstraße, Goethestraße und Mercatorstraße
- 22.5Antrag der Deutschen Umwelthilfe e. V.
- 23.Anfragen der Mitglieder
- 23.1Geschwindigkeitskontrollen auf der Rheinberger Straße / Neuer Wall / Uerdinger Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 23.2Lärmschutzwand Ausbau A 57 Anfrage SB Meier
- 23.3Geplanter Surfpark Elfrather See Anfrage SB Meier
- 23.4Rattenproblematik Rheinberger Straße 13 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
- 23.5Geschwindigkeits-Display Wilhelm-Schroeder-Straße Anfrage RM Küster
- 23.6Deponie Halde Lohmannsheide Anfrage RM Tersteegen
- 23.7Verkehrs- und Parkplatzsituation in Eick-Ost Anfrage RM M. van Dyck
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.3Anmerkungen zur Tagesordnung
- 1.4Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.Zur Niederschrift über die 9. Sitzung vom 28.04.2022
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Anträge
- 5.Pauschalmittel zur Förderung kleinerer privater DenkmalpflegemaßnahmenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 6.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 6.1Aufträge mit einem Auftragswert größer als 25.000 € im 2. Halbjahr. 2021 und 1. Halbjahr 2022
- 6.2Baumaßnahme Schwarzer Weg
- 6.3Straßen- und Kanalbaumaßnahme Bahnhofstraße
- 6.4Radstation Bahnhof Moers
- 7.Anfragen der Mitglieder
- 7.1Standort zweite Feuerwache Moers Anfrage SB Meier
- 7.2Baumaßnahmen ehemals Union-Getränke an der Rheinberger Straße Anfrage RM Tersteegen