Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung)

27.02.2024, 16:00 – 27.02.2024, 16:22 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 14.11.2023
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Liste der offenen Bürgeranträge
4.2

Beantwortung von Einwohnerfragen
4.3

Beantwortung von Fragen der Ausschussmitglieder
5.
Bürgerantrag Nr. 1733 - Neuplanung Parkhaus Kautzstaße, 47441 Moers
Zur Vorlage · 17/1371 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
6.
BA 1726 - Verkehrssituation Hölderlinstraße
Zur Vorlage · 17/1298 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
7.
BA 1728 - Antrag auf Einrichtung einer Spielstraße in der Käthe-Kollwitz-Straße
Zur Vorlage · 17/1335 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
Bürgerantrag Nr.1729 - Wiederherstellung der Parkflächeneinzeichnung vor der Düsseldorfer Straße 253-261
Zur Vorlage · 17/1353 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
9.
Bürgerantrag Nr. 1734 - Kontrollen der Parkzone 7 an allen Sonn- und Feiertagen
Zur Vorlage · 17/1349 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bürgerantrag Nr. 1732 - Widerrechtliche Abschleppmaßnahme
Zur Vorlage · 17/1344 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Bürgerantrag Nr. 1736 - Vollstreckungsabwehrklagen - Pfändungen von Leistungen des Jobcenters
Zur Vorlage · 17/1345 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
12.
Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2023
Zur Vorlage · 17/1313 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

20.03.2024 · Rat (25. Sitzung)
27.02.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (10. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
13.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
14.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern