Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung)

10.09.2024, 16:00 – 10.09.2024, 17:08 Uhr

Gremium: Ausschuss für Bürgeranträge

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 11.06.2024
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Liste der offenen Bürgeranträge
4.2

Beantwortung von Einwohnerfragen
5.
Antrag auf Erprobung eines Bürger:innen-Rates in Moers
Zur Vorlage · 17/1533 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

04.12.2024 · Rat (29. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen mit 32 JA-Stimmen, bei 19 NEIN-Stimmen
27.11.2024 · Hauptausschuss (29. Sitzung)
01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Hauptausschuss am 27.11.2024.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Geschoben in den Hauptausschuss am 27.11.2024.
6.
Bürgerantrag Nr. 1742 - Beidseitiges Haltverbot auf einem Teilabschnitt der Taubenstraße
Zur Vorlage · 17/1536 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
7.
Bürgerantrag 1743 Einsatz von Asphalt mit ECO Flakes
Zur Vorlage · 17/1537 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
8.
Bürgerantrag Nr. 1716 - Antrag auf Baumpflanzungen bei der Neuanlage von Stellplatzflächen und Verwendung versickerungsfähiger Beläge
Zur Vorlage · 17/1412 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
9.
Bürgerantrag Nr. 1724 – Antrag auf den Erlass einer Gründachsatzung für Fertigbetongaragen
Zur Vorlage · 17/1541 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
10.
Bürgerantrag Nr. 1730 - Antrag auf die Schaffung von Stellplätzen für Mobilheime/Tiny Houses
Zur Vorlage · 17/1519 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen.
11.
Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 1. Halbjahr 2024
Zur Vorlage · 17/1559 · Sitzungsvorlage
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Beratungsfolge

01.10.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
10.09.2024 · Ausschuss für Bürgeranträge (12. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
12.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
13.

Anträge und Anfragen von Mitgliedern