Hauptausschuss (30. Sitzung)
Gremium: Hauptausschuss
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.11.2024
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Sachstandsbericht Haushalt 2025Zur Vorlage · 17/1772 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 6.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2025 Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 17/1773 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 7.Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Moers und deren Anlagen gem. § 80 Abs. 3 GO NRWZur Vorlage · 17/1792 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 8.Anträge der Liberalen Union und der CDU-Fraktion zur Aufstockung des Personals im zentralen Außendienst für den Stellenplan 2025Zur Vorlage · 17/1704 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und der Fraktion Die Grafschafter und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Pohl
- Satzungsangelegenheiten
- 9.Satzung über die Unterhaltung und Bereitstellung städtischer Unterkünfte für Obdachlose, Asylantragsteller, Spätaussiedler und Flüchtlinge (Unterkunftssatzung)Zur Vorlage · 17/1774 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- Planungsangelegenheiten
- 10.Beschluss über die Gesamtplanung und die Kosten für den InnenstadtumbauZur Vorlage · 17/1765 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Enthaltung der Fraktion Freie Fraktion Moers und Einzelratsmitglied Pohl
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 11.Betriebssatzung zgm – Anpassungen an die aktuelle RechtslageZur Vorlage · 17/1784 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 12.Einvernehmen zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreises WeselZur Vorlage · 17/1713 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 13.Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2025 - Schaffung einer halben Stelle zur Unterstützung der Jugendfeuerwehr
- 14.Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger der freiwilligen FeuerwehrZur Vorlage · 17/1783 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 15.Moerser Signal - Projektförderung 2025Zur Vorlage · 17/1742 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 16.Kinder- und Jugendzentrum Eick - Fortführung der Leistungsvereinbarung über den Betrieb einer Kinder- und JugendeinrichtungZur Vorlage · 17/1743 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 17.SIM (Streetwork in Moers) – Antrag auf Förderung des Gemeinschaftsprojekts der Grafschafter Diakonie gGmbH und des Caritasverbandes Moers-Xanten e.V.Zur Vorlage · 17/1788 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, mit Gegenstimmen der Fraktion Liberale Union und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes Pohl
- 18.Vergabe von Finanzmittel an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 17/1787 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 19.Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für RM Hans-Gerhard Rötters zur Teilnahme an der Verleihung einer Ehrenbürgerschaft in der Partnerstadt Knowsley/GB am 08.01.2025Zur Vorlage · 17/1767 · DringlichkeitsentscheidungErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit dem Bürgermeister
- 20.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 21.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 22.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 27.11.2024
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrags zur Installation einer Photovoltaik-AnlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 5.Auftragsliste 2024Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 6.Bericht zu Auftragserteilungen im 2. Halbjahr 2020 mit Einzelsummen ab 25.000€Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 7.Auflistung der in der Zeit vom 01.07.2024 bis 31.12.2024 vergebenen Aufträge ab 25.000,- € im Fachbereich 5Ergebnis: Abstimmungsergebnis:
- 8.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 9.Anträge und Anfragen
- 10.Sonstiges