Rat (33. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.04.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Zwischenberichterstattung der Verwaltung zum Ratsauftrag "Effizienzuntersuchung"Zur Vorlage · 17/1914 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zu Ziffer 1 und 2: Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeisterzu Ziffer 3:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Grafschafter und der Fraktion Liberale Union und Enthaltung der Fraktion F
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Freigabe verkaufsoffener Sonntage für die Jahre 2025-2027Zur Vorlage · 17/1897 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:zu a)Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Grafschafter, drei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, zwei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelratsmitgliedes Fischer, sowie
- Planungsangelegenheiten
- 7.Bebauungsplan Nr. 227 der Stadt Moers, Mitte (Innenstadt) - Beschluss zur Aufhebung einer VeränderungssperreZur Vorlage · 17/1859 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 8.Aufhebung und Neuabschluss Städtebaulicher Vertrag „Wupperstraße" gemäß § 11 BauGBZur Vorlage · 17/1872 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 9.Neufassung des Vertrages zur Umsetzung des SchokoTicketsZur Vorlage · 17/1934 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen - mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme der Fraktion Freie Fraktion Moers
- 10.Finanzierung von Overheadkosten in der Schulsozialarbeit und Ausweitung der Schulsozialarbeit in GrundschulenZur Vorlage · 17/1911 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 11.Erhöhung der Kindpauschale in der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 17/1910 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Richtlinien der Stadt Moers für den Besuch der städt. Kindertageseinrichtungen Richtlinien der Stadt Moers zur Förderung von Kindern in TagespflegeZur Vorlage · 17/1901 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 13.Prüfung und Umsetzung eines Aktivitätenpasses für Moerser Kinder und JugendlicheZur Vorlage · 17/1728 · SitzungsvorlageErgebnis: Abgesetzt
- 14.Umsetzung des Bürgerzentrums für Neu_MeerbeckZur Vorlage · 17/1918 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei 2 Gegenstimmen der CDU-Fraktion, Gegenstimmen der Fraktion Freie Fraktion Moers und des Einzelratsmitgliedes Friesz sowie einer Enthaltung der CDU-Fraktion
- 15.Standort für die Bepflanzung der „10 + 1 Bäume für die Opfer der NSU“Zur Vorlage · 17/1879 · Sitzungsvorlage
- 16.Zukunftsorientierte Suchthilfestruktur im Kreis Wesel hier: UmsetzungZur Vorlage · 17/1902 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 17.Interkulturelle Zentren - Vertragsverlängerungen ab 01.01.2026Zur Vorlage · 17/1916 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 18.Änderung der Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt MoersZur Vorlage · 17/1893 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit dem Bürgermeister, bei Gegenstimme des Einzelratsmitgliedes Friesz
- 19.Benennung eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit BehinderungZur Vorlage · 17/1933 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 20.Anträge aus den Fraktionen
- 20.1Antrag der Fraktion Liberale Union vom 13.05.2025 - Beseitigung der Mängel im Sportpark Rheinpreußen
- 20.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 13.05.2025 - Neugestaltung der Radwege und des Bürgersteigs auf der Unterwallstraße
- 20.3Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 15.05.2025 - Abschaffung des Rechnungsprüfungsausschusses sowie des Rechnungsprüfungsamtes
- 20.4Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 23.05.2025 - Bäume auf Rädern
- 20.5Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 - Markierung der Einbuchtungen auf der Lintforter Straße in Repelen - Anlage eines Zebrastreifens
- 20.6Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 - Geschwindigkeitsreduzierung am städtischen Familienzentrum und Tageseinrichtung für Kinder Barbarastraße
- 20.7Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 - Verleihung eines Heimatpreises
- 20.8Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grafschafter und der Einzelratsmitglieder Pohl und Süßer - Resolution Lachgas
- 21.Umbesetzungen
- 21.1Antrag der Fraktion Die FRAKTION - Die PARTEI vom 02.05.2025 - Umbesetzung Jugendhilfeausschuss u.a.
- 21.2Antrag der Fraktion Liberale Union vom 01.06.2025 - Umbesetzung Schulausschuss
- 22.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 23.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 24.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 09.04.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 5.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 6.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 7.Ankauf von Flächen zur Realisierung eines Radweges
- 8.Flächenzuordnungen im Bereich des Bebauungsplans Nr. 212 der Stadt Moers (Am Fünderich)Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 9.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft MLK Windpark Viersen Nr. 83 GmbH & Co. KGErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 10.ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH Änderung der Gesellschaftsverträge der NEW-UnternehmensgruppeErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- Sonstige Angelegenheiten
- 11.Wahl von Schiedspersonen in zwei Bezirken: Bezirk 1 - Kohlenhuck, Bornheim, Repelen, Genend sowie Bezirk 2 - Rheinkamp-Mitte, Eick, UtfortErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit dem Bürgermeister
- 12.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 13.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 14.Sonstiges