Rat (4. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.5Berichterstattung aus den Ausschüssen
- 2.5.1Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt zu TOP 8 - Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Moers
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.12.2025
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Kenntnisnahme des Bewilligungsbescheides des Landes NRW "Anteilige Entschuldung von Kommunen im Land NRW" gem. Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW)Zur Vorlage · 18/225 · Sitzungsvorlage
- Satzungsangelegenheiten
- 6.Änderung der ZuständigkeitsordnungZur Vorlage · 18/163 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke Liste, der Fraktion FPD/Freie Wähler und der Gruppe Die PARTEI und des Einzelratsmitglied
- Planungsangelegenheiten
- 7.Benennung von Straßen und Plätzen Stadtplan 1 . 15.000; C 12Zur Vorlage · 18/69 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 8.Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt MoersZur Vorlage · 18/177 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Gruppe Die PARTEI und Enthaltung des Einzelratsmitgliedes van Meegeren
- 9.Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Wohnungsbau-Turbo") I.Grundsätzliche Informationen und Vorgehensweise II. Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Länglingsweg 15/17 in SchwafheimZur Vorlage · 18/197 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 10.Besetzung des Preisgerichts zum Architektenwettbewerb für die geplante An- und Umbaumaßnahme „Weißes Haus“Zur Vorlage · 18/229 · Sitzungsvorlage
- 11.Beteiligungsbericht 2024Zur Vorlage · 18/233 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
- 12.Vertreter der Stadt in den Organen der Linksniederrheinischen Entwässerungs- Genossenschaft -LINEG- (Körperschaft des öffentlichen Rechts)Zur Vorlage · 18/237 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – ohne die Bürgermeisterin
- Sonstige Angelegenheiten
- 13.Digitaler RatZur Vorlage · 18/93 1. Ergänzung · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion
- 14.Antrag des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. auf Bezuschussung der Frauenberatungsstelle für das Jahr 2026Zur Vorlage · 18/221 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 15.Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung in der Wahlperiode 2025-2030 - Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Verbände und anderer InstitutionenZur Vorlage · 18/153 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 16.Vergabe von Finanzmitteln an Vereine und Einrichtungen zur Förderung von integrativen MaßnahmenZur Vorlage · 18/243 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 17.Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Bürgeranträge im 2. Halbjahr 2025Zur Vorlage · 18/185 · Sitzungsvorlage
- 18.Anträge aus den Fraktionen
- 18.1Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 14.01.2026 - Zebrastreifen Homberger Straße in Scherpenberg
- 18.2Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 18.01.2026 - Veröffentlichung von Anfragen an die Verwaltung im Ratsinformationssystem
- 18.3Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 29.01.2026 - Erstellung einer Prioritätenliste zur Förderung der Moerser Sportstätten
- 18.4Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 30.01.2026 - Kostenloser vorläufiger Personalausweis für obdach- und wohnungslose Menschen
- 18.5Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 31.01.2026 - Einrichtung einer unabhängigen kommunalen Beschwerdestelle für Schüler*innen
- 18.6Antrag des Beirates für ältere Menschen vom 27.01.2026 - Veröffentlichung der Altersverteilung und des Durchschnittsalters des Rates der Stadt Moers
- 18.7Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 11.01.2026 - Einführung eines verpflichtenden jährlichen Vergütungsberichts für die Stadt Moers und ihre Beteiligungen
- 18.8Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 11.02.2026 - Überprüfung der Aufgaben und der Arbeitsweise des Gestaltungsbeirates
- 19.Umbesetzungen
- 19.1Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2026 - Umbesetzung LINEG
- 19.2Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2026 - Umbesetzung Kita-Räte
- 19.3Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2026 - Umbesetzung Sozialausschuss
- 19.4Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2026 - Umbesetzung Sportausschuss und Vertretungsregelung in den Ausschüssen
- 20.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 21.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 22.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 17.12.2025
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Grundstücksangelegenheiten
- 4.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 5.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 6.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 7.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 8.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB und dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 9.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem BauGBErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 10.Umsetzung eines Grundstückskaufvertrags angesichts aktualisierter PlanungenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen – mit der Bürgermeisterin
- 11.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 12.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 13.Sonstiges