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Sitzungsvorlage

Digitaler Rat

18/93 1. Ergänzung 11.02.2026 Büro der Bürgermeisterin

🟢 Beschlossen 11.02.2026 · Rat (4. Sitzung) · Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Moers soll über die Umstellung auf eine ausschließlich digitale Ratsarbeit entscheiden. Nach dem vorliegenden Beschlussvorschlag sollen sämtliche Sitzungsunterlagen für alle Gremien künftig nur noch digital über das System SD.Net zur Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist für den 18. Dezember 2025 vorgesehen.

Um die Nutzung privater Endgeräte zu unterstützen, wird den Ratsmitgliedern für die laufende Wahlperiode 2025 bis 2030 ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 500 Euro für die Beschaffung und den Betrieb eines Tablets oder iPads angeboten. Die Verwaltung beabsichtigt zudem, mit den Ratsmitgliedern schriftliche Vereinbarungen über die Nutzungsbedingungen der privaten Geräte im Rahmen der digitalen Ratsarbeit zu treffen. Ein entsprechendes WLAN-Netz wird im Rathaus bereitgestellt.

Die Maßnahme baut auf Erfahrungen aus der vergangenen Wahlperiode auf, in der die digitale Nutzung bereits von der Mehrheit der Ratsmitglieder genutzt wurde. Die Grundkosten für den digitalen Ratsbetrieb belaufen sich auf 27.000 Euro, wobei die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen oder in das Haushaltsjahr 2026 übertragen werden.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 161 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Dokumente

Beratungsfolge

  • 11.02.2026
    Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei einer Gegenstimme der AfD-Fraktion
  • 17.12.2025
    Abstimmungsergebnis:Geschoben