Rat (5. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Fragen der Einwohner
- 2.Zur Geschäftsordnung
- 2.1Prüfung der Einladung
- 2.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 2.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 2.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 3.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 11.02.2026
- 4.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- Haushalts- und Finanzierungsangelegenheiten
- 5.Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushalt 2025 in den Haushalt 2026Zur Vorlage · 18/304 · Sitzungsvorlage
- 6.Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2026 der Stadt Moers und deren Anlagen gem. § 80 Abs. 3 GO NRWZur Vorlage · 18/303 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 7.Haushaltssatzung der Stadt Moers für das Haushaltsjahr 2026 Veränderungsdienst zur Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltssatzung mit ihren Anlagen)Zur Vorlage · 18/305 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Satzungsangelegenheiten
- 8.Satzung über die Erhebung der Elternbeiträge für den Bereich der Kindertagesbetreuung der Stadt Moers - Erweiterung Vorgaben Elternbeitrag paritätisches Wechselmodell -Zur Vorlage · 18/255 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Personalangelegenheiten
- 9.Neuorganisation des Fachbereiches 5Zur Vorlage · 18/227 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Planungsangelegenheiten
- 10.Straßen- und Wegekonzept 2026 - 2030Zur Vorlage · 18/240 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- Angelegenheiten aus den Anstalten, Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
- 11.Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)Zur Vorlage · 18/44 · Sitzungsvorlage
- 12.Grundsätzliche Reihenfolge von Beschlüssen bei BaumaßnahmenZur Vorlage · 18/274 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 13.Grundschule Annastraße – Vorstellung und Beschluss der Vorplanung zur ErweiterungZur Vorlage · 18/277 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin, bei Enthaltung der Gruppe Die PARTEI
- 14.Vertretung der Stadt in den Veranlagungsausschuss der Linksniederrheinischen Entwässerungs-Genossenschaft -LINEG- (Körperschaft des öffentlichen Rechts)Zur Vorlage · 18/296 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 15.Vertretung der Stadt Moers in mittelbar beteiligten Unternehmen NEW Kreis Viersen GmbHZur Vorlage · 18/294 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- Sonstige Angelegenheiten
- 16.Trägerwechsel Kindertageseinrichtung der Ev. KG Rheinkamp, Gerhart-Hauptmann-StraßeZur Vorlage · 18/230 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 17.Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Moers – Kranichstraße, Übernahme eines freiwilligen Zuschusses für die Bethanien-Diakonissen-StiftungZur Vorlage · 18/260 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 18.Erhöhung der maximalen Aufnahmekapazität in der Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2026/2027Zur Vorlage · 18/278 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 19.Antragstellung für die Einrichtung von Familiengrundschulzentren an Grundschulen der Stadt MoersZur Vorlage · 18/311 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 20.Prüfantrag zum Einrichten eines Senioren-Scooter-Parks der Kooperationsfraktionen der Stadt Moers vom 07.12.2022Zur Vorlage · 18/252 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 21.Bürger:innenrat Moers: Gutachten und wissenschaftliche EvaluationZur Vorlage · 18/283 · Sitzungsvorlage
- 22.3. Gleichstellungsplan der Stadt Moers (Laufzeit 01.05.2026 – 30.04.2031)Zur Vorlage · 18/290 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
- 23.Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Beirates für ältere Menschen als beratende Mitglieder in Ausschüsse des Rates der Stadt MoersZur Vorlage · 18/224 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 24.Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern des Beirats für Menschen mit Behinderung als beratende Mitglieder in Ausschüsse des RatesZur Vorlage · 18/222 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 25.Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für den "Runden Tisch Ältere Menschen im Kreis Wesel" (RTÄM)Zur Vorlage · 18/226 · SitzungsvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
- 26.Mitwirkung des Bürgermeisters in GremienZur Vorlage · 18/316 · Sitzungsvorlage
- 27.Anträge aus den Fraktionen
- 27.1Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 16.02.2026 - Einführung einer Nahverkehrsabgabe
- 27.2Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 22.02.2026 - Prüfung der Errichtung eines Betriebkindergartens auf dem ehemaligen Finanzamtsgelände
- 27.3Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 22.02.2026 - Prüfung und Realisierung der Wanderausstellung "gefährdet leben. Queere Menschen 1933 - 1945" mit begleitendem Programm in der Stadt Moers
- 27.4Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 26.02.2026 - Fehlende 600 Kita-Plätze schnellstmöglich bereitstellen
- 27.5Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2026 - Citywache für Moers
- 27.6Antrag der Fraktion Die Linke Liste vom 08.03.2026 - Verbindliche Verankerung von Bürger:innenbeteiligung in Moers
- 27.7Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 25.03.2026 - Zukunftskonzept für die Feuerwehr Moers
- 28.Umbesetzungen
- 28.1Antrag der AfD-Fraktion vom 24.03.2026 - Umbesetzung div. Ausschüsse
- 28.2Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2026 - Besetzung stv. sachkundige Bürger in div. Ausschüssen
- 29.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 30.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 31.Sonstiges
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 1.Zur Geschäftsordnung
- 1.1Prüfung der Einladung
- 1.2Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
- 1.3Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
- 1.4Anmerkungen zur Tagesordnung
- 2.Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 11.02.2026
- 3.Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
- 4.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 5.Entscheidung über die Ausübung oder Nichtausübung eines Vorkaufsrechts nach dem DenkmalschutzgesetzErgebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke Liste
- 6.Erwerb einer Immobilie in der Gemarkung RepelenErgebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
- 7.Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
- 8.Anträge und Anfragen von Mitgliedern
- 9.Sonstiges