Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung)

30.04.2026, 16:00 – 30.04.2026, 18:50 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Fragen der Einwohner
1.1

Baumpflanzungen im Stadtgebiet Einwohnerfrage Herr Reiss
1.2

Digitale Baustelleninformation Einwohnerfrage Herr Reiss
1.3

Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ("zgm-Prioritätenliste") Einwohnerfrage Herr Niedert
1.4

Verunreinigungen von Gehwegen durch Hundekot Einwohnerfrage Herr Niedert
1.5

Gedenkstelle für Opfer des NSU-Terrors und rechter Gewalt im Freizeitpark Moers Einwohnerfrage Herr Niedert
2.

Zur Geschäftsordnung
2.1

Prüfung der Einladung
2.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
2.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
3.

Zur Niederschrift über die 3. Sitzung vom 05.03.2026
4.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.1

Müllproblematik Daubenspeckshof Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 2. ASPU-Sitzung am 22.01.2026, TOP 23.4
4.2

Verschiedene Themen aus Meerbeck Anfrage Herr Erkin - 2. ASPU-Sitzung am 22.01.2026, TOP 23.8 (Nr. 1-4)
4.3

Verunreinigungen von Gehwegen durch Hundekot Anfrage Herr Erkin - 2. ASPU-Sitzung am 22.01.2026, TOP 23.8 (Nr. 3)
4.4

Einmündung Seilstraße / Wetterstraße Anfrage Herr Erkin - 2. ASPU-Sitzung am 22.01.2026, TOP 23.8 (Nr. 4)
4.5

Verschiedene Themen aus Meerbeck Straßenschäden Anfrage Herr Erkin - 3. ASPU-Sitzung am 05.03.2026, TOP 15.3
4.6

Straßenschäden Maria-Djuk-Straße Anfrage RM Gerwers-Hagedorn - 3. ASPU-Sitzung am 05.03.2026, TOP 15.7
5.

Anträge
6.

Grundstücksmarkt 2025 in Moers
7.
Bebauungsplan Nr. 247 der Stadt Moers, Repelen (Pattbergstraße) Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 18/333 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
8.
Städtebaulicher Planungsvertrag gemäß § 11 BauGB im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247 der Stadt Moers, Repelen (Pattbergstraße)
Zur Vorlage · 18/334 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
9.
3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW - 2. Beteiligungsverfahren - Stellungnahme Stadt Moers
Zur Vorlage · 18/319 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die Linke Liste und der Gruppe Die PARTEI / Volt.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion Die Linke Liste und der Gruppe Die PARTEI / Volt.
10.
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Wohnungsbau-Turbo") Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gemäß § 36a BauGB zum Vorhaben Feldstraße (zwischen Hausnr. 26 und 34) in Moers-Mitte
Zur Vorlage · 18/323 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke Liste
11.
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Moers für die Jahre 2027 bis 2032
Zur Vorlage · 18/317 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
12.
Niederrheinbahn Moers - Neukirchen Vluyn - Mittelbereitstellung für vorgezogene Untersuchung der direkten Streckenanbindung an den Bahnhof Moers
Zur Vorlage · 18/318 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.05.2026 · Hauptausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen – mit der Bürgermeisterin, bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion
13.
Radschnellweg (RS1) Duisburg-Moers. Zustimmung zur gewählten Linie/ Vorzugsvariante mit der Führungsform Fahrradstraße für den Teilabschnitt Moers-Innenstadt.
Zur Vorlage · 18/313 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der FDP-Fraktion und Gegenstimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Mehrheitlich beschlossen bei Enthaltung der FDP-Fraktion und Gegenstimmen der AfD-Fraktion
14.
Anlage eines Zebrastreifens auf der Lintforter Straße im Bereich Grubenstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025
Zur Vorlage · 18/299 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:zur Kenntnis genommen
15.
Antrag Die Linke Liste - Einführung einer Nahverkehrsabgabe
Zur Vorlage · 18/336 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke Liste
16.
Änderung der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers 2026
Zur Vorlage · 18/329 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen - mit der Bürgermeisterin
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
17.
Priorisierung von Baumaßnahmen städtischer Gebäude ( „zgm-Prioritätenliste“)
Zur Vorlage · 18/44 · Sitzungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.06.2026 · Ausschusses für Feuerwehr, Ordnung und Sicherheit (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
25.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
22.06.2026 · Schulausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
19.06.2026 · Sportausschuss (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
17.06.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — Zur Kenntnis genommen
30.04.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
25.03.2026 · Rat (5. Sitzung)
18.03.2026 · Hauptausschuss (3. Sitzung)
16.03.2026 · Ausschuss für Bauen, Wirtschaft, Wohnen u. Liegenschaften (3. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
18.

Berichterstattung für den Rat
19.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
20.

Anfragen der Mitglieder
20.1

Glasfaserausbau Muspasch-Siedlung Kohlenhuck Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
20.2

Verkehrssituation Dresdener Ring - Offene Einrichtung für Kinder "Seestern" Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
20.3

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Wiederherstellung und Nutzbarkeit der Straße und Flächen in der Innenstadt Anfrage RM Unterwagner
20.4

Beschilderung Am Jungbornpark 143 a/b (Eingangsbereich Jungbornpark) Anfrage SB Krämer und RM Rosendahl
20.5

Fußgängerüberweg Unterwallstraße - Rathausplatz Anfrage SB Krämer
20.6

Straßenreinigung Merowinger Straße Anfrage SB Krämer
20.7

Einrichtung Parkplatz (ehem. Parkhaus Kautzstraße) Anfrage SB Krämer
20.8

Sachstand zu Schottergärten Anfrage SB Stührenberg
20.9

Baumpflanzungen Filder Straße Anfrage SB Stührenberg
20.10

Ehemaliger Spielplatz Bruckschenweg Anfrage RM Schäfer
20.11

Kommunale Wärmeplanung Anfrage RM Tersteegen
20.12

Antennenanlage auf einem Gebäude am Königlichen Hof Anfrage SB Fischer
II.

Nichtöffentliche Sitzung
1.

Zur Geschäftsordnung
1.1

Prüfung der Einladung
1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.3

Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW
1.4

Anmerkungen zur Tagesordnung
2.

Zur Niederschrift über die 3. Sitzung vom 05.03.2026
3.

Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen
4.

Anträge
5.

Erteilung einer Ausnahme von der Vergaberichtlinie der Stadt Moers zum Hof- und Fassadenprogramm Innenstadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
6.

Außerordentliche Verlängerung der Amtszeit von vier stimmberechtigten Mitgliedern für den Gestaltungsbeirat der Stadt Moers

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen
7.

Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 11.02.2026 - Überprüfung der Aufgaben und der Arbeitsweise des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zurückgestellt
8.

Bekanntgaben und Kenntnisnahmen
8.1

Ehemalige Imkerhütte Daubenspeckshof
9.

Anfragen der Mitglieder
9.1

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Moers für die Jahre 2027 bis 2032 Anfrage RM Gerwers-Hagedorn
9.2

Parksituation Raiffeisenstraße und umgebende Straßen in Genend Anfrage RM Unterwagner